Spitzentreffen : Schulz und die Rolle rückwärts

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) unterhält sich im in Schloss Bellevue in Berlin mit Martin Schulz.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) unterhält sich im in Schloss Bellevue in Berlin mit Martin Schulz.

GroKo-Gipfel in Bellevue, die Wende des SPD-Chefs, Steinmeiers Regie und Merkels Chancen

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24. November 2017, 20:45 Uhr

Kommenden Donnerstag um acht Uhr abends: Spitzentreffen am Abend auf Schloss Bellevue. Kanzlerin Merkel wird kommen, CSU-Chef Seehofer und SPD-Chef Schulz. Im Scheinwerferlicht geht es die Treppe hinauf, an der mächtigen Pforte werden die drei empfangen, hinter verschlossenen Türen dann mit Bundespräsident Steinmeier beraten. Wie geht es weiter nach dem Jamaika-Aus? Wird Deutschland auch in den kommenden vier Jahren schwarz-rot regiert? Erster GroKo-Gipfel im Schloss Bellevue.

Gestern Nachmittag kommt die Einladung für den Showdown nächste Woche, nachdem ein Jamaika-Bündnis geplatzt war. Steinmeier der Koalitions-Schmied? Der erste Mann im Staate hat sich in die Mission gestürzt, zwei Monate nach der Bundestagswahl endlich die Regierungsbildung auf den Weg zu bringen, nutzt als Genosse mit ruhendem Parteibuch das Vertrauensverhältnis, Schulz ins Gebet zu nehmen. Er hätte es auch in der Hand, Neuwahlen einzuleiten; ein Folterinstrument, mit dessen Anwendung er – noch – nicht gedroht hat.

„Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung!“ Martin Schulz will gestern den Eindruck vermeiden, er sei komplett umgefallen und die Große Koalition schon so gut wie unter Dach und Fach. Gesprächsbereitschaft und den Mut, Verantwortung zu übernehmen, das signalisiert der SPD-Chef, einen Tag nach seinem ersten Treffen mit Steinmeier und der dramatischen Nachtsitzung der SPD-Führungsspitze, in der ein Kurswechsel eingeleitet und die kategorische GroKo-Absage vom vergangenen Montag kassiert worden war.

Acht Stunden dauert die nächtliche Krisensitzung. Um 1.31 Uhr tritt Generalsekretär Hubertus Heil vor die Kameras, um Spekulationen und Gerüchten entgegenzutreten, dass Parteichef Martin Schulz vor dem Aus steht, womöglich zurücktreten werde. Schulz‘ Parteifreund, Justizminister Heiko Maas, hat die Runde vorzeitig verlassen und leitet den Kurswechsel, um den die SPD-Spitze noch ringt, bereits öffentlich in einer Talk-Show ein: Neuwahlen seien ein Weg, den man sich gut überlegen müsse, warnt er und zeigt sich offen für eine Große Koalition.

Steinmeier wird zum obersten Krisenmanager, Martin Schulz hingegen steckt mächtig in der Bredouille. Wie soll er die Partei, die sich nach der Schlappe bei der Bundestagswahl auf die Opposition festgelegt hatte, nun zurück in die ungeliebte GroKo als Merkels Juniorpartner führen, und das in Lichtgeschwindigkeit? Mit dem „dramatischen Appell“ Steinmeiers und dem Verweis auf besorgte Anrufe der europäischen Nachbarn über das politische Vakuum in Berlin versucht er, seine plötzliche Geschmeidigkeit zu erklären und den Gesichtsverlust zu vermeiden. Und das letzte Wort, so gestern die Zusage des Parteichefs, werde die Basis haben: „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form oder Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen.“

Von der Totalopposition zurück in die Arme der Kanzlerin – der dramatische Perspektivwechsel bringt die Genossen in größte Bedrängnis. Tempo rausnehmen, durchatmen, das lässt Steinmeier nicht zu. Aber zu schnell darf es auch nicht gehen. Nächsten Donnerstag werde es noch keinerlei Sondierungen geben, von „Lage-Gesprächen“ ist in der Parteizentrale die Rede. Der Parteitag in zwei Wochen müsste dann gegebenenfalls grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen geben. Ohne Beschluss und diese Legitimierung hätte Schulz keine Chance, Sondierungen mit der Kanzlerin politisch zu überleben. Vor Koalitionsgesprächen müsste wohl nochmal ein kleiner Parteitag zusammengetrommelt werden. Und am Ende dann der Mitgliederentscheid.

Einen teuren Preis müssten aber auch Angela Merkel und ihre Union bezahlen, wollen sie mit der SPD regieren. Bürgerversicherung, Solidarrente, Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit: Die Kernpunkte des Wahlprogramms werden wieder hervorgeholt, an einem Forderungskatalog wird gearbeitet, der vom Parteitag in zwei Wochen als Grundlage für Sondierungsgespräche abgenickt werden soll. Und ganz genau haben sich die Genossen angeschaut, zu welchen Kompromissen die Union in den Jamaika-Sondierungen bereit gewesen wäre. Dahinter werden Merkel und ihre Leute nicht mehr zurückgehen können.

Kommentar “Hochriskantes Manöver“ von Tobias Schmidt

Die SPD nimmt Kurs auf die Große Koalition. Es ist ein hochriskantes Manöver. Parteichef Schulz hat sich gesträubt, fürchtet um Gesichtsverlust. Dass er sich hat umstimmen lassen, verdient Respekt. Der Parteichef hat eingesehen, dass es jetzt gilt, Verantwortung zu übernehmen und parteitaktische Erwägungen hinten anzustellen. Wer Schulz einen Umfaller schimpft, sollte bedenken, dass FDP-Chef Lindner für die schwierige Lage verantwortlich ist.

Schulz setzt sich daran, die Scherben aufzukehren, die die Jamaika-Sondierer hinterlassen haben. Nach Rücktrittsgerüchten herrscht nach außen wieder Geschlossenheit, traut sich niemand aus der Deckung, der Schulz‘ Job übernehmen will und könnte.

Allzu große Stoßseufzer der Erleichterung sind dennoch fehl am Platze. Union und SPD haben ihre Gemeinsamkeiten weitgehend aufgebraucht, eine gemeinsame Reformagenda wird kaum zustande kommen. Stattdessen drohen Stillstand und wachsender Politikverdruss. Im Vergleich zu Minderheitsregierung oder Neuwahlen erscheint die GroKo aber als das geringere Übel.

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