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SPD-Sonderparteitag : Schulz und die Koalitionen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Spekulationen vor Krönungsmesse für den Merkel-Herausforderer

svz.de von
erstellt am 18.Mär.2017 | 08:00 Uhr

„Nein“, nervös sei sie nicht, sagt die Kanzlerin. Wettbewerb belebe schließlich das Geschäft. Dass die Euphorie in der SPD derzeit keine Grenzen kennt und die Genossen Martin Schulz nun bei einem Sonderparteitag offiziell zu Angela Merkels Herausforderer küren wollen – sie nimmt es gelassen.

Der SPD-Konvent, die Krönungsmesse für den Kanzlerkandidaten, dürfte die Schlagzeilen am Sonntag beherrschen. Eine Partei, die eben noch am Boden lag und einen Sieg bei der Bundestagswahlkampf 2017 nicht mehr für möglich gehalten hatte, feiert sich selbst. Der Parteitag ist der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die selbst in der Führung in der SPD bis zum dritten Januarwochenende niemand mehr für möglich gehalten hatte.

Acht Wochen ist es nur her, dass Bisher-Parteichef Sigmar Gabriel dem überraschten Schulz Kandidatur und SPD-Vorsitz angetragen hat. Der frühere Chef des Europaparlaments und einstige Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen ist in der SPD die unangefochtene Nummer Eins, der Hoffnungsträger, der mehr als 12 000 Menschen zum Eintritt in die Partei bewogen hat.

Der 61-Jährige strotzt nur so vor Selbstbewusstsein, wird getragen von einer regelrechten Welle der Euphorie. „Die SPD tritt an, um stärkste politische Kraft zu werden, und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“, hat Schulz in den vergangenen Wochen gebetsmühlenartig wiederholt.

Von welcher Koalition will er sich tragen und ins Kanzleramt wählen lassen, wenn es die Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag hergeben? Diese Frage wird Schulz in seiner Rede offenlassen. Alles andere wäre eine Riesenüberraschung. „Wer mit uns koalieren will, ist herzlich eingeladen, nach der Wahl auf uns zuzukommen. Einzig ein Bündnis mit der AfD schließe ich aus“, ist Schulz‘ Standardantwort in Interviews. Mehr lässt er sich bisher nicht entlocken. Die nächste Landtagswahl, am Sonntag in einer Woche im Saarland, ist für den dann gewählten SPD-Chef der erste Test. Es geht an der Saar darum, ob Rot-Rot eine Mehrheit bekommt oder, wenn die Grünen einziehen, Rot-Rot-Grün. Auffällig: Schulz hat in den vergangenen Tagen die Verdienste von Oskar Lafontaine ausdrücklich gelobt. Bekannt ist, dass Schulz auch in Zeiten, in denen niemand aus der SPD noch mit Lafontaine sprechen wollte und der Saarländer als großer „Verräter“ galt, den Kontakt zu ihm gehalten hat. . Auf Lafontaine und seine Ehefrau Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der Linkspartei, wird es aber ankommen, wenn es darum geht, Rot-Rot-Grün im Bund zustande zu bringen. Bisher vermeidet Schulz jedes Signal in diese Richtung. Ein Treffen mit den beiden Chefs der Linkspartei Bernd Riexinger und Katja Kipping wird in seinem Umfeld als Routinetermin abgetan. Mit ihrer Ankündigung, Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen, rennt die SPD bei der Linkspartei allerdings offene Türen ein. Schulz, ein Kanzler von Lafontaines und Wagenknechts Gnaden?

Gabriel, der sich am Sonntag nach siebeneinhalb Jahren von der SPD-Spitze verabschieden wird, war es, der 2013 direkt nach der Bundestagswahl bereits einen Parteitagsbeschluss durchgesetzt hatte, der ein Linksbündnis für den Bund ausdrücklich nicht ausschließt. Wie plant Schulz? Wahrscheinlich weiter darauf, sich nicht festzulegen.
 

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