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Bundeswehr : Rückzug aus der Flüchtlingshilfe

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Verteidigungsministerin von der Leyen hat neue Pläne für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr nach Informationen unserer Berliner Redaktion bis zum Sommer aus der Flüchtlingshilfe in Deutschland zurückziehen. Es bleibe die Absicht des Verteidigungsministeriums, die in der Amtshilfe des Grundgesetzes „noch gebundenen Kräfte schrittweise weiter herauszulösen und originären Aufgaben zurückzuführen“, heißt es in einem Bericht des Ministeriums für den Verteidigungsausschuss des Bundestages.

„Die Zahl der Bundeswehrangehörigen, die insgesamt in der Flüchtlingshilfe gebunden sind, konnte weiter reduziert werden und liegt bei ca. 2000“, so das Verteidigungsministerium. Das Engagement der Truppe habe Ländern und Kommunen Zeit verschafft, eigene personelle Kapazitäten aufzubauen sowie materielle Ressourcen und Strukturen zu stärken. „Damit konnten die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in Absprache mit den Bedarfsträgern weiter reduziert werden“, heißt es in dem Bericht.

Wo dies „noch nicht gänzlich“ der Fall sei, werde die Bundeswehr unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen ihre Unterstützung weiter fortsetzen und den Bedarf ständig überprüfen: „Das sollte den Ländern und Kommunen bis zum Sommer ausreichend Zeit verschaffen, mit eigenen Kräften und in eigenen Strukturen die Flüchtlingshilfe zu bewältigen.“

Soldaten leisten Unterstützung u.a. bei Transport von Flüchtlingen, im Sanitätsdienst und bei der Registrierung. Bundeswehrangehörige helfen dem Flüchtlingsbundesamt BAMF zudem bei der Bearbeitung von Altanträgen. Laut Bericht hat der Bund bis zum 24. Mai insgesamt 61 350 Unterbringungsplätze für Flüchtlinge bereitgestellt.
 

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erstellt am 31.Mai.2016 | 21:00 Uhr

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