Eklat im EU-Parlament : Präsident Martin Schulz wirft Abgeordneten aus Plenarsaal

Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz.
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Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz.

Nicht mit ihm: Auf die rassistischen Ausfälle eines griechischen Abgeordneten reagiert Martin Schulz mit einem Novum. Er schmeißt den Griechen Eleftherios Synadinos aus dem Sitzungssaal.

svz.de von
10. März 2016, 09:39 Uhr

Er beschimpfte die Türken als „dumme, schmutzige Barbaren". Eleftherios Synadinos, Abgeordneter der griechischen Neonazipartei Goldene Morgenröte, konnte seine Hassparolen während einer mehrstündigen Debatte über den EU-Türkei-Gipfel am Mittwoch im EU-Parlament nicht zurückhalten: „Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit." Mehr als unangebracht, fand diese Aussage EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).

Schulz dulde keinen Rassismus in seinem Parlament. Prompt zog er die Konsequenzen und schloss Synadinos von Sitzung aus. Darüber hinaus verwies er den griechischen Abgeordneten des Plenarsaals. Synadinos ging allerdings erst, als Schulz ihm mit einem Rauswurf durch die Saaldiener drohte. Nur wenige Abgeordnete protestierten gegen den Ausschluss, die meisten applaudierten.

„Das EU-Parlament war immer und wird auch immer ein Ort für offene und respektvolle Debatten sein. Rassismus und fremdenfeindliche Kommentare können nicht toleriert werden", erklärte Schulz auf Facebook.

European Parliament is and always will be the house for open, frank and respectful debate. But Golden Dawn MEP...

Posted by Martin Schulz on  Mittwoch, 9. März 2016

Der EU-Parlamentspräsident will nun Sanktionen einleiten - möglich sei zum Beispiel ein zeitweiliger Ausschluss von der Parlamentsarbeit. Doch zunächst soll Synadinos angehört werden. Notwendig sei allerdings eine „Grundsatzentscheidung", betonte Schulz. Es gebe immer mehr Abgeordnete im Europaparlament, die rechtsextreme Positionen vertreten.

Auch auf Twitter wird der Rauswurf heiß diskutiert:

Doch nicht alle stimmen dem Verhalten zu:

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