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Koalitionsverhandlungen Berlin : Politisches „Speed-Dating“

vom
Aus der Onlineredaktion

Misstrauen, Zuversicht und Pragmatismus: Die Jamaika-Parteien vor der Berliner Sondierung

von
erstellt am 18.Okt.2017 | 20:45 Uhr

Am Ende steht dann auf beiden Seiten „ein gutes Gefühl“. Die Kanzlerin lächelt, Christian Lindner strahlt und auch Horst Seehofer ist zufrieden. Winken vom Balkon der altehrwürdigen Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft für die Kameras. Die Premiere ist geglückt, kann man an diesem Nachmittag in den Gesichtern der drei Parteichefs lesen. Seht her, wir verstehen uns, wir schaffen das, lautet die Botschaft bei Schwarz und Gelb nach den ersten zwei Stunden am Verhandlungstisch in dem mondänen Altbau aus Kaisers Zeiten.

Schöne Bilder und jede Menge Zuversicht – wären da nur nicht die Grünen, die man auch mit ins Boot nach Jamaika nehmen muss. Zu Beginn tagen Union, FDP und Grüne erst einmal getrennt. Von „Kennenlerntreffen“ ist da die Rede, von „Speed-Dating“, so als hätten die Polit-Profis das erste Mal miteinander zu tun. Erst am Freitag dann kommt die große Jamaika-Runde zum ersten Mal zusammen.

Den Auftakt hinter verschlossenen Türen machen gestern zunächst Union und FDP. Die Stimmung bei Schwarz-Gelb ist locker, die Atmosphäre gut. Regelrecht ins Schwärmen geraten die drei Generalsekretäre von CDU, CSU und FDP, als sie später über die erste Runde der schwarz-gelben Gespräche berichten. Sommerliche Temperaturen in der Hauptstadt, ein Hauch von Jamaika-Feeling.

„Konstruktiv“, „sachlich“, lösungsorientiert“, „zuweilen auch sympathisch“, loben die Parteimanager. Wie weggeblasen scheinen plötzlich die Zweifel und Bedenken. Bei Häppchen, Kürbiscremesuppe und Buletten loten die Spitzen von Union und FDP die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis mit den Grünen aus. Gut 120 Minuten lang beschnuppern und testen, was in den kommenden Wochen vielleicht geht und was nicht. Reicht es am Ende für die Bildung einer Regierung? Ginge es nach den Unterhändlern von Union und Liberalen, wäre der Weg wohl frei. Vergessen scheinen die Attacken und Sticheleien der vergangenen Wochen zu sein.

„Nach diesem ersten Gespräch haben wir ein gutes Gefühl“, versichert CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Ziel der Sondierungen sei es vor allem, eine Atmosphäre zu schaffen, in der man vertrauensvoll und menschlich zusammenarbeiten könne. Die CSU „ist sehr froh darüber, dass es jetzt endlich losgeht“, sagt deren Generalsekretär Andreas Scheuer, spricht von einem guten Austausch, von gegenseitigem Respekt, Verständnis und Miteinander, übt sich in verbaler Abrüstung nach den Wahlkampfschlachten der vergangenen Monate.

Wären da nur nicht die Grünen: Die Gespräche mit den Vertretern der Ökopartei
seien sicher „ein größeres und härteres Werkstück“, rechnet der CSU-General mit einem harten Ringen. Schließlich gibt es zwischen Christsozialen und Grünen die größten Differenzen nicht nur beim Thema Obergrenze und Zuwanderung. Für eine Überraschung hatte CSU-Chef Horst Seehofer am Dienstagabend gesorgt und die beiden Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring Eckardt und Cem Özdemir in deren Parteizentrale besucht. Ein Sechs-Augen-Gespräch als vertrauensbildende Maßnahme. Es sei gut, „wenn man sich mal persönlich kennenlernt“, erklärte Seehofer am Ende. „Er hat’s überlebt“, scherzten die grünen Gastgeber.

Seehofer steht unter Druck, steht mit dem Rücken zur Wand, sieht er sich doch weiterhin Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei ausgesetzt und kämpft um seine politische Zukunft. Ein Scheitern der Verhandlungen könne sich der CSU-Chef ebenso wenig leisten, wie ein schlechtes Ergebnis und faule Kompromisse. „50 zu 50“, schätzt FDP-Chef Lindner die Chancen, dass es am Ende gelingt und eine Jamaika-Regierung zustande kommt. Immerhin: Endlich wird geredet, sitzen sie dreieinhalb Wochen, 24 Tage nach der Bundestagswahl am Verhandlungstisch.

Kommentar von Tobias Schmidt: Schnupper-Runden

Der Theaterdonner aus den Reihen von Union, FDP und Grünen ist verstummt, jetzt geht es endlich an die Arbeit. Zum Erfolg verdammt, aber ein Scheitern nicht ausgeschlossen, das ist die Ausgangslage für die mit dreieinhalb Wochen Verzögerung gestarteten Jamaika-Sondierungen.

Gut, dass sich in den ersten Schnupper-Runden alle konstruktiv und sachorientiert zeigen. Alles andere wäre den Wählerinnen und Wählern schwer zu verkaufen. Doch mit der guten Laune kann es rasch wieder vorüber sein. Auf Kanzlerin Angela Merkel kommt eine ihrer schwierigsten Aufgaben zu. Tiefe ideologische Gegensätze einer womöglich nach rechts strebenden CSU und einer bürgerlich-links orientierten Ökopartei müssen überbrückt, harte inhaltliche Streitpunkte von der Flüchtlingspolitik über Europa bis zum Klimaschutz überwunden werden, ohne dass eine der Parteien ihr Gesicht und damit den Rückhalt ihrer Basis verliert. Den Kontrahenten sollte indes ihre große Verantwortung bewusst sein. Durch ein Beharren auf Maximalforderungen, rote Linien und Lieblingsposten wird keine Koalition zustande kommen.





 

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