Krise in der Ukraine : OSZE befürchtet neue Gewalt

In der umkämpften Ostukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Nachdruck vor einer stetigen Verschlechterung der Lage gewarnt.

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05. Juli 2015, 15:15 Uhr

In der umkämpften Ostukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Nachdruck vor einer stetigen Verschlechterung der Lage gewarnt. Entlang der Front hätten Beobachter schweres Kriegsgerät wie Panzer und Haubitzen gesehen, zu deren Abzug sich die Konfliktparteien schon im Februar verpflichtet hätten, sagte der Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug, in Mariupol am Asowschen Meer. In der vergangenen Woche habe sich die Lage deutlich verschlechtert. Der Schweizer rief die Armee und prorussische Separatisten auf, die Waffen sofort abzuziehen.

Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer wieder an zwei Manövern in der Ukraine beteiligen. Es sei beabsichtigt, mit „Einzelpersonal“ an der Landstreitkräfte-Übung „Rapid Trident“ und am Marinemanöver „Sea Breeze“ teilzunehmen, erklärte das Auswärtige Amt auf Anfrage.

An den Manövern nahm die Bundeswehr trotz des Krieges in der Ostukraine schon 2014 teil.

Im Konfliktgebiet geht das Sterben weiter. Die Regierungseinheiten beklagten mindestens fünf Tote und zehn Verletzte innerhalb von 24 Stunden. Die Soldaten seien durch eine Mine in der Siedlung Donezky ums Leben gekommen, sagte der Sprecher des Präsidialamts, Alexander Motusjanik, am Sonntag in Kiew. Bei Verstößen gegen die Waffenruhe seien im Luhansker Gebiet mindestens zwei Zivilisten verletzt worden. Die Aufständischen warfen ihrerseits dem Militär vor, gegen die Feuerpause zu verstoßen.

Der ukrainische Präsident Poroschenko sagte, die Führung in Kiew werde kein Stück Land verloren geben. „Wir sind für Frieden. Aber nicht für einen Frieden um jeden Preis“, so der Staatschef. Eine politische Regelung habe aber Priorität.

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