zur Navigation springen

Obama sendet Annäherungssignal an Merkel

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

US-Präsident Barack Obama hat in der NSA-Affäre um neues Vertrauen in Deutschland geworben. Im Ton freundschaftlich, aber in der Sache hart bemühte er sich erkennbar um ein besseres Verhältnis zu Kanzlerin Merkel (CDU). „Ich muss und darf diese Beziehung nicht durch Überwachungsmaßnahmen beschädigen, die unsere vertrauensvolle Kommunikation behindern“, sagte Obama. Zur Empörung in Deutschland über die seit 2002 bis zum vergangenen Herbst erfolgte Abhöraktion sagte er: „Solange ich Präsident der Vereinigten Staaten bin, muss sich die deutsche Kanzlerin darüber keine Sorgen machen.“ Generalbundesanwalt Harald Range übermittelte Justizminister Heiko Maas (SPD) laut „Spiegel“, dass er einen Anfangsverdacht auf Spionage wegen Merkels Handy für begründbar halte. Der Justizminister würde sich gegen Ermittlungen nicht sperren. Obama sagte, die Überwachungsmöglichkeiten der USA gingen „über die Fähigkeiten vieler anderer Staaten“ hinaus. Daraus erwachse eine „besondere Verantwortung der USA“. Daten würden weiterhin gesammelt, weil sie „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ benötigt würden und „für die Sicherheit der Verbündeten“ sorgten. Es gebe auch strategische Gründe für die Spionage.

zur Startseite

von
erstellt am 20.Jan.2014 | 00:33 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen