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Obama erwägt Einschränkungen für NSA-Überwachung

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

svz.de von
erstellt am 11.Jan.2014 | 00:34 Uhr

Nach weltweiter Empörung will US-Präsident Barack Obama der Daten-Sammelwut des Geheimdienstes NSA Grenzen setzen und erwägt eine „Umstrukturierung“ der NSA-Programme. Auch Ausländer sollten künftig stärkeren Schutz vor dem Ausspähen genießen, schreibt das „Wall Street Journal“ und Berufung auf das Umfeld des Präsidenten. Zudem neige Obama dazu, dass die NSA die Meta-Daten ihrer Telefonüberwachung in den USA künftig nicht mehr selbst speichern dürfe. Dies sollten vielmehr Privatunternehmen übernehmen, etwa Telefongesellschaften. Der Geheimdienst müsste sie dann dort abrufen. Allerdings betonte das Blatt gestern, noch habe Obama nicht endgültig entschieden. Mehrere der Maßnahmen hatte kürzlich eine von ihm einberufene Expertenkommission empfohlen.

Das „Wall Street Journal“ sprach von einer „Ausweitung eines umfassenden Schutzes der Privatsphäre auf Nicht-US-Bürger“. Einzelheiten wurden aber nicht genannt. Das millionenfache Sammeln von Telefondaten hatte in Deutschland und anderen Ländern Empörung ausgelöst.

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