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Im Schengen-Raum : Merkel: Können auf Grenzkontrollen nicht verzichten

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Forderung nach einer Verlängerung der innereuropäischen Grenzkontrollen bekräftigt. Der «Rheinischen Post» sagte die CDU-Chefin: «Wir können auf absehbare Zeit auf Grenzkontrollen nicht verzichten.»

svz.de von
erstellt am 02.Sep.2017 | 10:27 Uhr

Auf die Frage, ob sie dafür von der EU-Kommission grünes Licht bekommen habe, sagte Merkel: «Die EU-Kommission hat - so mein Eindruck - ein offenes Ohr für unsere Argumente.»

Die Kontrollen waren im September 2015 in der Hochphase der Flüchtlingskrise eingeführt worden. Sie sind nur aufgrund einer Sondergenehmigung möglich, da systematische Grenzkontrollen im Schengen-Raum eigentlich verboten sind. Die Genehmigung läuft am 11. November aus.

Die CSU hat vehement auf eine Verlängerung gedrungen, auch wegen der der Terrorgefahr. Die Kanzlerin sprach sich ebenfalls vor rund einer Woche dafür aus - «bis uns die Sicherheitsbehörden sagen, dass sie nicht mehr notwendig sind». Dies wolle sie auch bei der EU-Kommission durchsetzen. Diese hatte eine Verlängerung zunächst abgelehnt, wenig später aber eine Kompromisslinie angedeutet.

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