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Medienbericht : Mehr als 100 Gefährder in Deutschland ausreisepflichtig

vom

950 Gefährder zählt das Bundesinnenministerium derzeit. Rund zwei Drittel davon sind deutsche Staatsbürger.

svz.de von
erstellt am 22.Apr.2017 | 17:13 Uhr

In Deutschland leben einem Zeitungsbericht zufolge mehr als 100 ausreisepflichtige Gefährder. Über 30 Prozent seien türkische Staatsangehörige, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Ein Viertel stammt aus den Staaten Nordafrikas.

Der Attentäter Anis Amri, der im Dezember in Berlin beim Anschlag auf den Breitscheidplatz zehn Menschen tötete, war den Behörden unter 14 Identitäten bekannt gewesen. Er war von mehreren Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft worden. Die Tat löste eine Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland aus.

Eine Recherche bei den Landesinnenministerien habe ergeben, dass 13 islamistische Gefährder seit Jahresbeginn in ihre Heimatländer abgeschoben worden seien, davon sieben nach Tunesien. Das Bundesinnenministerium berichtete jedoch nur von zehn Abschiebungen seit Jahresbeginn. Vier islamistische Gefährder wurden aus Baden-Württemberg abgeschoben, jeweils zwei aus Berlin, Hamburg und Sachsen. Aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Thüringen wurde jeweils ein Gefährder ausgewiesen.

Als Gefährder stuft die Polizei Extremisten ein, denen sie zutraut, einen Anschlag zu begehen. Das Bundesinnenministerium zählt derzeit 950 islamistische Gefährder und als ähnlich gefährlich betrachtete „relevante Personen“ aus deren Umfeld. Doch nur die gut 100 Personen können abgeschoben werden. Denn rund zwei Drittel der Gefährder und relevanten Personen sind nach Angaben des Ministeriums deutsche Staatsbürger. Von den Verbleibenden ist wiederum nur ein Drittel ausreisepflichtig. Die Zahl der Gefährder im engeren Sinne bezifferte der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, am Freitagabend im ZDF auf rund 650.

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