Katastrophen- und Terrorfall : Masterplan für den Tag X?

Ein Drittel aller THW-Kräfte soll binnen 24 Stunden einsatzbereit sein.
Ein Drittel aller THW-Kräfte soll binnen 24 Stunden einsatzbereit sein.

Um die Bevölkerung besser zu schützen hat die Regierung seit 20 Jahren erstmals ihr Konzept „Zivile Verteidigung“ überarbeitet

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04. August 2016, 20:45 Uhr

Nicht zuletzt wegen der erhöhten terroristischen Bedrohungslage soll die Bevölkerung für den Katastrophenfall besser geschützt werden. Die Bundesregierung hat dafür zum ersten Mal seit mehr als 20 Jahren ihr Konzept „Zivile Verteidigung“ überarbeitet. Chemiewaffenangriff, Flut oder Erdbeben: Wie können die Behörden die Menschen am Tag X sofort erreichen? Wie können wichtige Einrichtungen geschützt und die Zivilschutzakteure gestärkt werden? Hintergründe zum Entwurf für den neuen Notfallplanvon Rasmus Buchsteiner und Tobias Schmidt:

Wie läuft Alarmierung der Bevölkerung?

Warnmeldungen werden von zentraler Stelle aus schnell und abgesichert an „Multiplikatoren“ übermittelt: Radio, Fernsehen, Internet und die Deutsche Bahn. Aber auch Handys (SMS) und Sirenen werden genutzt, um einen „Weckeffekt“ zu erzielen.

Wie wird die Versorgung sichergestellt?

Für mindestens 14 Tage sollen jedem Bürger mindestens 15 Liter und jedem Großvieh 40 Liter Trinkwasser täglich zur Verfügung stehen. Dafür wird unter anderem der Bau „leistungsstarker Brunnen“ in Großstädten und Ballungsgebieten vorgeschrieben. Auch das Anlegen einer staatlichen Nahrungsmittelreserve wird empfohlen. Zur Stromversorgung erstellen Bund und Länder gemeinsam ein „Gesamtkonzept Notstrom“, an 140 Standorten sollen Erdölreserven für 90 Tage eingelagert werden. Banken müssen Notfall- und Krisenpläne erstellen, damit die Kunden am Tag X an Bargeld kommen. Die Bundesbank hat strategische Reserven angelegt. Für Notunterkünfte müssen die Länder sorgen.

Was ist für den ABC-Fall geplant?

Bei atomarer, chemischer oder biologischer Verseuchung müssen für die ABC-Einsatzkräfte Schutzanzüge und Masken vorgehalten werden. Ob für die Bevölkerung Schutzanzüge bereitgestellt werden, soll geprüft werden. In Krankenhäusern werden „Dekontaminationsstrecken“ eingerichtet, vor den Kliniken werden Dekontaminationsstellen für Verletzte aufgebaut. Auch Reserven von Antibiotika, Antidoten, Kalium-Iod-Tabletten und Beatmungsbetten müssen in Krankenhäusern angelegt werden. Persönliche Vorräte an Kalium-Jod-Tabletten werden nicht vorgeschrieben oder empfohlen.

Wer sind die entscheidenden Akteure?

Feuerwehren und die sogenannten „Regieeinheiten“: Zivil- und Katastrophenschutzkräfte, die die Kreise und Städte selbst aufstellen (in eigener Regie). Hinzu kommt das Technische Hilfswerk: Ein Drittel aller THW-Kräfte soll binnen 24 Stunden einsatzbereit sein. Das Fähigkeitsprofil des THW soll neu gewichtet werden.

Was ist die Aufgabe der Bevölkerung?

Erstes Ziel des Zivilschutzes ist es, der Bevölkerung zu helfen, sich selbst zu schützen. Die Bürger werden dazu aufgerufen, einen Lebensmittelvorrat für mindestens zehn Tage anzulegen. Auch für Stromausfälle sollen sich die Menschen rüsten: Mit der Vorhaltung warmer Decken und Kleidung, Vorräten an Kohle, Briketts oder Kaminholz. Auch Kerzen, Taschenlampen („Kurbel- und Solarleuchten) sowie Ersatzleuchtmittel, Batterien und Streichhölzer sollen bereit liegen. Zu den Vorbereitungsmaßnahmen gehören auch geladene Akkus für Computer und Handys, batterie- oder solarbetriebene Radiogeräte und Bargeld.

Hintergrund: Was bedeutet „zivile Verteidigung“?

Der Bund ist nicht nur für den Schutz des Landes vor militärischen Bedrohungen von außen, sondern auch für den Schutz der Bevölkerung verantwortlich (Artikel 73 des Grundgesetzes).

Die zivile, also nicht militärische Verteidigung umfasst im Krisenfall vier Bereiche: die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsgewalt, die Versorgung von Bevölkerung und Militär mit lebenswichtigen Gütern und Leistungen, die zivile Unterstützung der Streitkräfte sowie den Zivilschutz. Dieser wird weltweit als humanitäre Aufgabe betrachtet und genießt besonderen völkerrechtlichen Status. Im Katastrophenfall geht es dabei unter anderem um Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Kulturgütern sowie die Alarmierung der Bevölkerung oder Evakuierungen bei drohender Gefahr.
 

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