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Entscheidung des EU-Parlaments : Marine Le Pen verliert parlamentarische Immunität

vom

Gewaltbilder im Internet werden der französischen Präsidentschaftskandidatin zum Verhängnis.

svz.de von
erstellt am 02.Mär.2017 | 13:11 Uhr

Die französische Präsidentschaftskandidatin und Europaabgeordnete Marine Le Pen hat wegen der Verbreitung von Gewaltbildern ihre parlamentarische Immunität verloren. Im Europaparlament stimmte am Donnerstag eine breite Mehrheit von Abgeordneten dafür, den Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung in dem Fall aufzuheben. Der 48 Jahre alten Rechtspopulistin könnte nun ein Prozess gemacht werden.

Len Pen hatte Ende 2015 unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley zeigt. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: „Das ist der IS.“ Die französische Justiz leitete wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein. Auch die Eltern von Foley hatten sich entsetzt über die Verbreitung der Bilder gezeigt.

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