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Steinmeier in Russland : Mal wieder in Moskau

vom
Aus der Onlineredaktion

Sieben Jahre war kein Bundespräsident in Moskau: Jetzt will Steinmeier vermitteln.

svz.de von
erstellt am 25.Okt.2017 | 21:00 Uhr

Der Bundespräsident startet ungewöhnlich früh zu der bisher wohl wichtigsten Reise seiner noch jungen Amtszeit. Vor Sonnenaufgang hebt Frank-Walter Steinmeier in seiner VIP-Maschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen von Berlin-Tegel Richtung Moskau ab. Eigentlich sollte es am Vorabend losgehen. Aber da unklar war, wie lange sich die konstituierende Sitzung des Bundestags ziehen würde, entschied sich das Protokoll für den Aufbruch in der Nacht.

Der frühe Start passt auch ganz gut ins Konzept dieser Reise. Denn alles soll nach einem knappen, schlichten, nüchternen Arbeitsbesuch aussehen – ohne Glamour und Tamtam. Ganze 25 Stunden nimmt sich der Bundespräsident für Moskau Zeit.

Als vor ziemlich genau sieben Jahren zuletzt ein deutsches Staatsoberhaupt Russland besuchte, war das noch ganz anders. Christian Wulff absolvierte damals mit seiner Frau Bettina einen Staatsbesuch mit allem, was dazu gehört – von militärischer Begrüßung bis zum üppigen Staatsbankett.

Wie sich die Zeiten doch geändert haben. Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und die andauernden Kämpfe zwischen moskautreuen Separatisten und Regierungstruppen um den Osten der Ukraine haben das deutsch-russische Verhältnis fast auf den Kopf gestellt. Steinmeier war schon als Außenminister jemand, der zu den moderaten Vertretern des Westens in der Russlandpolitik zählte und Nato-Manöver im östlichen Bündnisgebiet auch schon mal als „Säbelrasseln“ brandmarkte.

Im Kreml wird Steinmeier freundlich empfangen. „Herzlich willkommen“, sagt Hausherr Putin auf Deutsch. Steinmeier bedankt sich mit einem klaren Bekenntnis zu einem Annäherungskurs in den deutsch-russischen Beziehungen. Eine Wende in den bilateralen Beziehungen?

Der Zeitpunkt ist günstig. Putin hat im Ukraine-Konflikt einen Vorschlag gemacht, der im Westen als Entgegenkommen gewertet wird. UN-Friedenstruppen sollen in die Ostukraine geschickt werden, wo seit 2014 Kämpfe der von Moskau unterstützten Aufständischen gegen die Armee toben.

Für eine vorsichtige Annäherung zwischen den Europäern und Russland spricht auch das Vakuum, das US-Präsident Donald Trump mit seiner Nationalisierung der US-amerikanischen Außenpolitik schafft. Günstig ist auch, dass sich in Deutschland gerade eine neue Regierung formiert. Der Ausgang: Völlig ungewiss. Aus der FDP kamen bereits Forderungen, Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben und die Krim-Annexion zunächst als „dauerhaftes Provisorium“ akzeptiert werden.

Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte das kaum zu machen sein. Trotzdem darf man auf die Gespräche der Jamaika-Unterhändler über Russland gespannt sein.

Möglicherweise wird sich erst danach zeigen, ob wirklich eine neue Vertrauensbasis in den deutsch-russischen Beziehungen geschaffen werden kann.

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