zur Navigation springen

Zwischen Respekt und Krawall : Lindner und Kubicki sticheln

vom

Was macht bloß die FDP? Am Tag zwei der Sondierungen keilt die Parteiführung gegen die potenziellen Jamaika-Koalitionspartner. Kalkül oder unbedacht?

svz.de von
erstellt am 19.Okt.2017 | 18:18 Uhr

Das ist wieder ein typischer Kubicki: «Die grüne Basis ist mir völlig egal. Das müssen die Grünen mit sich selbst ausmachen», tönt der FDP-Vize, der für lockere Sprüche bekannt ist, am Eingang der Parlamentarischen Gesellschaft gegenüber vom Reichstag.

Ein paar Minuten später trifft er drinnen auf genau diese Grünen zum ersten Sondierungsgespräch über eine Jamaika-Koalition. Nicht dass das besonders gemein wäre von Kubicki - im Zweifel ist den Grünen die liberale Basis auch «völlig egal». Nur: Am Ende sind es die Mitglieder auch von FDP und Grünen, die einen Koalitionsvertrag abnicken müssten.

So heizt Kubicki die sensiblen Gespräche über eine Jamaika-Koalition in einer Dreier- oder genauer Viererkonstellation mit CDU, CSU, FDP und Grünen an - oder ist das Absicht? Kubicki, der Haudrauf und FDP-Chef Christian Lindner, der 38-jährige Staatsmann? In Richtung Union legt Kubicki mit einem ordentlichen Schuss Ironie gleich nach: «In meiner eigenen Bescheidenheit sage ich: Wir können alles. Ich kann auch Kanzler.»

Ja, man weiß inzwischen, dass Kubicki vieles kann: Finanzminister, Kanzler und so weiter. Vorerst soll er aber «nur» Bundestagsvizepräsident werden - ein Amt mit überschaubarem Einfluss. Mal schauen, ob es dabei bleibt. Bei einer Regierungsbeteiligung könnte auch noch ein Ministeramt für ihn rausspringen. Jedenfalls wäre er nicht auf den Mund gefallen, wenn es darum geht, der rechtskonservativen AfD im Parlament Paroli zu bieten.

Lindners Krawall kommt ganz anders daher. Unmittelbar vor dem Treffen mit den Grünen und einen Tag vor der großen Jamaika-Runde mit der Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt er sein neues Buch «Schattenjahre» vor. Ist es Zurückhaltung oder eher eine Drohung, wenn er sagt: «Ob wir zu Koalitionsverhandlungen kommen, ist ja völlig offen.» Das weiß nur er - und die Kanzlerin wird sich ihren Teil denken.

Ein Koalitionsvertrag müsse wasserdicht sein. 2009 hatte die FDP schlechte Erfahrungen damit gemacht, unter anderem die vereinbarten Steuersenkungen nicht verbindlich festzuschreiben. Vier Jahre später flog sie aus dem Bundestag.

Fehler machen sei menschlich. Aber er wolle Fehler nur einmal machen, sagt Lindner über die Zeit vor dem Rauswurf aus dem Parlament, den vier Jahren außerparlamentarischer Opposition und dem Comeback bei der Bundestagswahl.

Die Kanzlerin habe durch das Abschneiden der Union bei der Bundestags- und der CDU bei der Niedersachsenwahl einen «spürbaren Autoritätsverlust» erlitten, sagt Lindner. Und der Abgang des CDU-Ministerpräsidenten in Sachsen, Stanislaw Tillich, dürfte ihre Lage nicht unbedingt verbessert haben. Gleichwohl traue er Merkel zu, den Jamaika-Prozess zu steuern, sagt Lindner etwas generös.

Und dann beginnt der 38-jährige FDP-Chef im «Stern» über die Zukunft der Kanzlerin zu philosophieren. «Ich erwarte, dass in der CDU in den nächsten vier Jahren eine Debatte über die Nachfolge von Angela Merkel eröffnet wird.» Ob sie die volle Distanz von vier weiteren Jahren im Kanzleramt bleiben werde, «ist schwer zu sagen».

Eine solche Einschätzung ist nicht neu und wird auch so in der Union gesehen. Aber ist das wirklich Lindners Baustelle? Merkel wird solche Sätze sicherlich registrieren. Despektierlichkeiten seines Vorgängers Philipp Rösler vergaß die Kanzlerin auch nicht. Bei Merkel gibt es immer ein Rückspiel.

Man fragt sich: Ist das durchdachte Strategie oder unbedacht oder gar der Versuch, Schneid vor der Kanzlerin zu zeigen, der nachgesagt wird, alle ihre Koalitionspartner geschrumpft zu haben?

Offensichtlich haben sich die beiden «kleinen» Jamaikaner bei ihrem offiziell ersten Treffen dann trotz aller Stichelei doch auf Gemeinsamkeiten einigen können - und sei es auch nur, dass sie bei einer Regierungsbildung «nicht einfach den ausgetretenen Pfaden der Union folgen wollen», wie der grüne Parteimanager Michael Kellner klarstellt.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen