Sigmar Gabriel bei Wladimir Putin : Kuscheln mit dem Kreml-Chef

Beim Treffen in Moskau im Oktober 2015: Wladimir Putin und Sigmar Gabriel
Beim Treffen in Moskau im Oktober 2015: Wladimir Putin und Sigmar Gabriel

SPD-Chef Gabriel sucht immer mehr die Konfrontation mit der Union. Gerüchte um Rücktritt als Minister

svz.de von
21. Juni 2016, 21:00 Uhr

Sigmar Gabriel macht sich auf nach Moskau. Er wolle am Montag mit Kreml-Chef Putin die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen beraten, die wegen der von der EU verhängten Sanktionen in den vergangenen Monaten erlahmt seien, hieß es am Dienstag in Berlin.

Gerade erst hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) angesichts von Nato-Manövern in Osteuropa vor „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ gegenüber Russland gewarnt, was in der Union auf scharfe Kritik gestoßen war. Mit seiner Reise zu Kreml-Chef Putin könnte Gabriel noch einmal einen Punkt darüber hinaus setzen: Steinmeier und Gabriel in der Rolle der „Putin-Versteher“ auf den Spuren von Altkanzler Gerhard Schröder.

Erst im vergangenen Jahr hatte Putin Gabriel in seiner Residenz vor den Toren Moskaus empfangen – offenbar in bester Atmosphäre. Gabriel signalisierte damals, er könne sich eine Lockerung der Sanktionen vorstellen. Auffällig: Wie jetzt in der Russland-Frage setzt sich Gabriel immer häufiger von der Regierungslinie ab. Sei es mit seiner Forderung nach einem Mitte-Links-Bündnis gegen rechts, was weithin als Signal für Rot-Rot-Grün verstanden wurde, oder in der Debatte über das besonders in der SPD umstrittene Freihandelsabkommen TTIP – immer wieder geht der Vizekanzler auf Distanz zum Kurs von Kanzlerin und Koalition.

Vor Ostern drohte er, die Haushaltsberatungen zu blockieren, falls Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht mehr Milliarden für Flüchtlinge, Arbeitslose, Rentner und Wohnungsbau zur Verfügung stelle. Nun hat er mit den Plänen von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) für ein Gesetz gegen Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern ein neues Thema entdeckt. Der SPD-Chef scheint sich bereits für den Bundestagswahlkampf warmzulaufen.

Kein Wunder, dass bereits Gerüchte die Runde machen, Gabriel könne bald, um nicht mehr in die Kabinettsdisziplin eingebunden zu sein, sein Amt als Wirtschaftsminister niederlegen. Eine große Chance, sich weiter von der Kanzlerin zu distanzieren, hätte Gabriel in der Bundespräsidenten-Frage – mit einem rot-rot-grünen Kandidaten.
 

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