Putin trifft Merkel : Kälte in Sotschi

Unterkühlt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin
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Unterkühlt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin

Merkel und Putin gehen bei Syrien, Ukraine und Co wenig aufeinander zu. Immerhin: Sie wollen weiter reden

svz.de von
02. Mai 2017, 21:00 Uhr

Es steht nicht gut um die Beziehung der Kanzlerin zum russischen Präsidenten. Jedenfalls wirkt der Auftritt von Angela Merkel und Wladimir Putin gestern in dessen russischer Residenz in Sotschi am Schwarzen Meer unterkühlt, um es zurückhaltend zu formulieren. Merkel verzieht keine Miene, bleibt knallhart in ihren Antworten, die Trennendes von Putin zementieren. Der Kremlchef gibt sich dagegen erheitert, wenn es um Vorwürfe geht, Moskau habe sich durch Meinungsmanipulationen in sozialen Medien in den US-Wahlkampf eingemischt, die Ukraine gespalten oder bisher wenig für Frieden in Syrien getan: Alles falsch. Sagt er.

Befürchtet Merkel, dass Russland durch sogenannte Meinungsroboter in den Bundestagswahlkampf eingreift, bei dem es um ihre Zukunft und die des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz geht? Die Kanzlerin antwortet so, als rechne sie sogar damit. Sie gehöre „nicht zu den ängstlichen Menschen“, betont sie – und da muss sie sogar doch einmal kurz schmunzeln. Aber sie wisse natürlich, dass die „hybride Kriegsführung“ in der russischen Militärdoktrin „durchaus“ eine Rolle spiele. Ein Teil davon ist etwa Cyberkriminalität. Putin kontert, Russland mische sich nie in die Angelegenheiten anderer Länder ein. Umgekehrt werde ein Schuh daraus.

Für den Deutschlandexperten Viktor Wassiljew von der Russischen Akademie der Wissenschaften ist Merkels Besuch ein klarer Bestandteil ihrer Wahlkampfstrategie. „Das Treffen ist ein Signal an die deutsche und europäische Wirtschaft und die mit ihr verbundenen Wähler, die seit langem eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Berlin erwarten.“ Das heiße aber nicht, dass sie Putin mit Samthandschuhen anfasse. Merkel versuche auch damit zu punkten, dass sie unangenehme Themen anspreche.

Putin sagt, Moskau unterdrücke weder die Opposition noch Demonstranten oder Homosexuelle. Die russischen Strafverfolgungsbehörden seien viel weicher als anderswo. Sie hätten Tränengas und Knüppel nicht nötig. Bei Demonstrationen der Opposition gab es in den vergangenen Wochen in Russland Hunderte Festnahmen.

Zur Ukraine: Ob man dem Friedensabkommen nicht besser adé sagt, weil es ohnehin keinen Waffenstillstand gibt. Lieber ein anderes Format? Merkel sagt: „Es fehlt an der Umsetzung, nicht an Abkommen.“ Putin sagt, Kiew sei an allem Schuld.

Merkel macht sich keine Illusionen. Ihr rund vierstündiges Gespräch mit Putin wird kaum zu Frieden führen, mögen die Hoffnungen auch noch so hoch sein, dass sich endlich etwas zum Guten bewegt in Syrien oder in der Ukraine. Was den schrecklichen Bürgerkrieg in Syrien betrifft, kann Deutschland ohnehin wenig ausrichten.

Auf Merkels Vorstoß, in Syrien Sicherheitszonen einzurichten, geht Putin öffentlich nicht ein. Eine Lösung für das geschundene Land gibt es wohl nur, wenn sich Putin – der den Machthaber al-Assad unterstützt – und US-Präsident Donald Trump aufeinander zubewegen. Putin und Trump wollten nach Merkels Besuch immerhin miteinander telefonieren. Wie sich das Verhältnis der beiden Männer entwickeln wird, ist noch unklar. Bisher haben sich die beiden seit Trumps Amtsantritt noch nicht einmal getroffen.

Zum Schluss fragt ein russischer Journalist, ob die bilateralen Beziehungen noch eine Zukunft hätten oder ob es nur noch Krisenmanagement gebe. Merkel sagt, trotz aller Meinungsverschiedenheiten müssten Deutschland und Russland im Gespräch bleiben. „Über die Sprache verliert man auch nicht den Blickwinkel des anderen.“ Und: „Bei jedem Gespräch lernt man natürlich auch etwas.“ So war auch ihr Besuch in Sotschi lehrreich. Diesmal könnte das Treffen eher auf eine Fortsetzung der Eiszeit hindeuten.

Kommentar "Putin lässt sich hofieren"

von Rasmus Buchsteiner

Sonne, Meer und Palmen – der Schauplatz  stand in scharfem Kontrast zur frostigen Begegnung. Natürlich ist es immer besser, im Gespräch zu bleiben, den Dialog nicht abreißen zu lassen. Die Kanzlerin begegnete dem Kremlchef einmal mehr mit Engelsgeduld. Merkel, die Unermüdliche. Tatsächlich ist die Bilanz des Treffens  aber mehr als dürftig. Keine Fortschritte, nirgends. Es gibt nicht die geringste Hoffnung auf ein baldiges Ende der Eiszeit mit Russland. Gestern Merkel, heute Erdogan, demnächst  Trump – Putin lässt sich hofieren, inszeniert sich für das heimische Publikum als Staatsmann, auf den es ankommt, wenn es um Krieg und Frieden in der Welt geht. Der diplomatische Ansatz der Kanzlerin, der auf Fortschritte im Millimeter-Format setzt, kommt dem Kreml-Chef entgegen.   Die Art und Weise, wie er seinen Einfluss auf das Regime von al-Assad kleinredet, zeugt beispielsweise von großer Chuzpe. Die Konsequenz kann für Merkel nur sein, ihren Umgang mit Putin noch einmal gründlich zu überdenken. Mit Begegnungen wie jetzt in Sotschi tut sie sich und der Sache keinen Gefallen.

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