Nordiren-Partei als Restrisiko : Immer mehr Anzeichen für Annäherung in den Brexit-Gesprächen

Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild. /EPA
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Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild. /EPA

Überraschung! Bewegung in der Brexit-Frage hätte man kaum noch erwartet. Doch gerade in der umstrittenen Nordirland-Frage deutet sich eine Annäherung an. Ein möglicher Störfaktor sitzt allerdings als Koalitionspartner in der Regierung von Theresa May: die nordirische Paartei DUP.

svz.de von
05. Oktober 2018, 15:50 Uhr

In Großbritannien verdichten sich die Anzeichen für eine Annäherung in den seit Monaten festgefahrenen Brexit-Gesprächen zwischen der EU und London.

Ein britischer Regierungssprecher bestätigte, dass bald mit einem neuen Vorschlag zur umstrittenen Nordirland-Frage zu rechnen sei. «Wir werden zügig mit der Arbeit fortfahren, um diese Verhandlungen im Herbst abschließen zu können.»

Aus Diplomaten-Kreisen in Brüssel heißt es, es gebe «Bewegung in die richtige Richtung». Das Vereinigte Königreich will sich am 29. März von der Europäischen Union trennen. Die Gespräche zwischen London und Brüssel befinden sich aber in einer Sackgasse.

Es geht vor allem darum, wie künftig Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden können. Eine Garantie dafür - den sogenannten Backstop - macht die EU zur Bedingung für ein Austrittsabkommen. Sie fürchtet, dass der Konflikt in der Ex-Bürgerkriegsregion wieder aufflammen könnte, sollten sich die Menschen nicht mehr ungehindert zwischen den beiden Teilen der Insel bewegen können. Derzeit ist die Grenze fast unsichtbar.

Britische Medien spekulierten, London erwäge - anders als bisher angekündigt -, im Notfall ganz Großbritannien in der Zollunion zu belassen und Nordirland im Binnenmarkt. Daraufhin meldete die nordirische DUP, auf deren Stimmen Premierministerin Theresa May im Parlament angewiesen ist, bereits Widerstand an. Wie groß das Störpotenzial der DUP beim gewünschten Brexit-Deal ist, kann auch die EU schwer einschätzen.

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