zur Navigation springen

Merkel in Berlin : Illusionsfrei in Flieder

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Bundeskanzlerin Angela Merkel schickte bei Regierungserklärung zum Brexit klare Worte Richtung Ankara. Kritik auch an Erdogan

Violett, heißt es, sei die Farbe des Geistes, der Inspiration, der Magie. Angela Merkel hatte gestern für ihren ersten großen Auftritt nach der Osterpause einen fliederfarbenen Blazer gewählt. Mit einer Regierungserklärung im Bundestag stimmte die Kanzlerin auf den EU-Sondergipfel am Sonnabend und die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien ein. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft der EU. Fragen, für die jede Menge Geist, Inspiration und womöglich auch magische Kräfte benötigt werden.

Am Rednerpult gibt Merkel die Europäerin aus Überzeugung, die den Briten ins Stammbuch schreibt, sich keine Illusionen zu machen, was die Brexit-Verhandlungen angeht. Klare Worte in Richtung London, klare Worte aber auch Richtung Ankara nach dem Verfassungsreferendum. „Wir werden sehr aufmerksam verfolgen, wie die Türkei sich bei der Aufklärung möglicher Unregelmäßigkeiten verhält“, kündigt Merkel an.

Vier Sitzungswochen sind es noch bis zur Bundestagswahl. Das Parlament arbeitet die letzten Gesetzesvorlagen ab. Merkel nutzt das Plenum gestern, um sich als europäische Krisenmanagerin zu präsentieren. Auf der Regierungsbank plaudert sie entspannt mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) – die Große Koalition auf den letzten Metern.

Merkel spricht von der EU als Erfolgsgeschichte, beschwört Einigkeit und Geschlossenheit in der Union der 27 verbleibenden Mitgliedstaaten. Die Kanzlerin zeigt den Briten die Daumenschrauben, gibt das Signal für harte Verhandlungen. „Ein Drittstaat, und das wird Großbritannien sein, kann und wird nicht über die gleichen Rechte verfügen oder womöglich sogar bessergestellt werden können als ein Mitglied der Europäischen Union“, stellt Merkel klar. Absage ans „cherry picking“, an Rosinenpickerei, die Hoffnung mancher Briten, die Union zwar zu verlassen, aber gleichzeitig noch einen Teil der Vorteile eines Mitglieds genießen zu können. Sich Illusionen zu machen, „wäre vergeudete Zeit“, sendet Merkel ein Signal auf die Insel. Zunächst die Bedingungen des Austritts klären und dann erst über das künftige Verhältnis der Briten zur EU sprechen, so der Zeitplan der Kanzlerin. Diese Reihenfolge sei „unumkehrbar“.

„Ein starkes Signal der Geschlossenheit“ erwartet Merkel vom EU-Brexit-Gipfel, wenn in Brüssel Leitlinien für die Verhandlungen beschlossen werden sollen. Merkel will die Briten als Freunde und Partner behalten, gleichzeitig aber Schaden von der EU abwenden. Europa könne sich angesichts vielfältiger Herausforderungen – Hunger, Not, Flucht, Gefahren für Klimaschutz und Welthandel – nicht erlauben, „sich in den kommenden zwei Jahren nur mit sich selbst zu beschäftigen, Brexit hin oder her“.

Ein Weiterso in Europa? Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wirft Merkel eine Augen-zu-und-durch-Taktik vor. Die Linken-Politikerin habe in einer zehnminütigen Rede kein einziges positives Wort über Europa gesagt, kritisiert daraufhin SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Bemerkenswert deutlich positioniert sich die Kanzlerin beim Thema Türkei, fordert Aufklärung über Beeinflussung und Unregelmäßigkeiten beim Verfassungsreferendum vom Ostersonntag. Eben noch war Merkel ein zu lasches Auftreten gegenüber Ankara und Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen worden, nun greift sie an, kommt auch auf den Fall des inhaftierten „Welt“-Korrespondenten De-niz Yücel zu sprechen. „Es ist, um das unmissverständlich zu sagen, mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar, wenn eine Exekutive, in diesem Fall die türkische Exekutive, Vorverurteilungen vornimmt, wie das etwa mit Deniz Yücel öffentlich geschehen ist“, stellt die CDU-Vorsitzende klar.

Extra: BVB-Fan Oppermann löst Tumult aus
SPD-Fraktionschef und Borussia-Dortmund-Fan Thomas Oppermann hat sich an seinem 63. Geburtstag einen besonderen Auftritt im Bundestag gegönnt. Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin zum EU-Austritt Großbritanniens rief der Göttinger gestern in den Saal, das größte Geschenk für ihn sei nicht, dass er nach Angela Merkel reden dürfe, „sondern dass gestern Abend Borussia Dortmund in einem großartigen Spiel 3:2 gegen Bayern München gewonnen hat“. Dortmund steht damit im DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt. Oppermanns Satz löste einen kleinen Tumult unter den Abgeordneten aus. Auch CDU-Chefin Merkel grinste breit. Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) musste eingreifen und rief scherzend ins Mikro: „Ich werde jetzt dazu keine Abstimmung im Bundestag herbeiführen.“ Darauf entgegnete ein feixender Oppermann: „Das Ergebnis von gestern könnte man auch nicht mit einer Abstimmung korrigieren.“

 

zur Startseite

von
erstellt am 28.Apr.2017 | 08:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen