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Angela Merkel bei Anne Will : „Ich habe einen Plan“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Wie die Kanzlerin die Flüchtlingssituation in vernünftige Bahnen lenken will

von
erstellt am 08.Okt.2015 | 21:00 Uhr

Kommt heute Morgen der Anruf aus Oslo? Wird Angela Merkel mit dem Friedensnobelpreis belohnt? „Die Diskussion bedrückt mich fast“, antwortet Angela Merkel und will nicht weiter über das Thema reden. Ihr gehe es jetzt darum, „mit Hochdruck Probleme zu lösen“, will sich die Kanzlerin auf die Flüchtlingskrise konzentrieren. Der Fernsehauftritt der Regierungschefin am Mittwochabend, die sechzigminütige Rede an die Nation via TV, begleitet von Fragen der Moderatorin Anne Will, sorgt am Tag danach bundesweit für ein geteiltes Echo.

Knickt sie jetzt ein? Ändert sie ihren Kurs in der Flüchtlingskrise? Merkel denkt nicht daran. Zustimmung und Ablehnung kreuz und quer durch die Parteien. Die einen bejubeln die Klartext-Kanzlerin der Herzen. Die anderen beklagen, Merkel sei die Antworten auf die drängenden Fragen zur Lösung der Krise weiter schuldig geblieben.

Obergrenzen und Aufnahmestopp für Flüchtlinge, wie jetzt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer durchsetzen will? „Sie können die Grenzen nicht schließen“, erklärt die Kanzlerin, schließlich könne man an den 3000 Kilometern deutscher Außengrenze keinen Zaun bauen. Doch das bayerische Kabinett will heute Notmaßnahmen zur Begrenzung des Zustroms beschließen. Flüchtlinge sollen nach Österreich zurückgeschickt werden, notfalls auch gegen geltendes Recht.

Die Kanzlerin räumt ein, dass es große Probleme gibt. „Es ist nicht so gut geordnet, wie wir wollen“, sagt sie. Prognosen über die weitere Entwicklung und Flüchtlingszahlen abzugeben, lehnt Merkel ab. „Ich muss das Problem lösen. Da muss ich auch meinen Weg gehen“, betont die Kanzlerin ruhig und entschlossen. Sie verteidigt ihre Entscheidung, Anfang September Flüchtlinge aus Ungarn in Deutschland aufzunehmen.

Im Fernseh-Talk bekennt sie: Sie sei stolz darauf, „dass wir die Flüchtlinge freundlich empfangen“. Das Fernsehpublikum erlebt eine scheinbar neue Angela Merkel: Entschlossen wie gefühlvoll, unbeirrt und geradlinig.

Setzt sie in der Flüchtlingskrise ihre Kanzlerschaft aufs Spiel? Ist sie mit ihrem Kurs ganz allein in der CDU? „Das ist ja nicht der Fall“, sagt Merkel. Auch seien dies nicht die Fragen, die sie sich jetzt stelle. „Ich werbe dafür, für meinen Weg Verbündete zu suchen“, will sie weiter eine europäische Lösung mit einer solidarischen Verteilung der Flüchtlinge erreichen. „Ich bin bereit, für die Lösung so hart zu arbeiten wie ich es nur kann“, verspricht sie. „Ich habe einen Plan“, sagt Merkel, lässt aber im Unklaren, wie dieser genau aussieht.

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