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Interview Martin Schulz : „Ich gehe raus und höre zu“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kanzlerkandidat und Hoffnungsträger der Sozialdemokraten – Martin Schulz im Interview mit unserem Zeitungsverlag

Martin Schulz ist der neue Hoffnungsträger der SPD. Der 61-Jährige will Angela Merkel ablösen und nach der Bundestagswahl im September Bundeskanzler werden. In den vergangenen vier Jahren war er Präsident des EU-Parlaments. Schulz gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und beherrscht sechs Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Holländisch. Stefan Beuke und Stefan Hans Kläsener überprüften im Interview, ob das stimmt.

Signore Martino Schulz, Lei dia l’impressione di essere un po’ affaticato e stanco. (Herr Schulz, Sie wirken ein wenig erschöpft und müde.)
Schulz: Campagna elletorale é un po´ faticoso. (Wahlkampf ist auch ein bisschen anstrengend.)
Are you overwhelmed by the reaction in your party? (Sind Sie von der Reaktion in Ihrer Partei überwältigt?)
Overwhelmed is perhaps too much, but I am surprised and honestly very happy. (Überwältigt ist vielleicht etwas zu viel gesagt. Aber ich bin überrascht und um ehrlich zu sein ziemlich glücklich.)
Ce n'est pas juste par Sigmar Gabriel. (Das ist nicht fair gegenüber Sigmar Gabriel.)
Sigmar Gabriel a montré un grand caractère avec sa décision de démissionner comme vice-chancelier de son poste du chef de parti en vue de quelqu’un autre a plus de chances. (Sigmar Gabriel hat großen Charakter bewiesen, als Vizekanzler den Rücktritt vom Parteivorsitz zu erklären, weil ein anderer bessere Chancen hat.)
Sie sind noch nicht im Amt. Wie organisieren Sie sich im Moment, macht das alles die Partei?
Ich bin am Montag der vergangenen Woche vom Parteivorstand beauftragt worden, die Funktion des Parteivorsitzenden ab sofort wahrzunehmen. Dabei kann ich auf eine hervorragende Parteizentrale zurückgreifen und viele Mitarbeiter, die ich teilweise seit Jahren kenne.
Es wird häufig gesagt, der Mann sei zwar EU-Parlamentspräsident gewesen, habe aber keine Regierungserfahrung: Der kann nicht Kanzler. Wie reagieren Sie darauf?
Ich habe schon einmal ironisch gesagt: Das Schicksal teile ich mit Barack Obama. Und der war ein guter US-Präsident. Zudem war ich lange Jahre Bürgermeister. Die Abwertung der Kommunalpolitik, die bei der Kritik an mir mitschwingt, ist eine Beleidigung für Tausende Menschen, die sich meist ehrenamtlich in den Städten und Gemeinden für das Gemeinwohl engagieren – übrigens nicht nur in der SPD.
Trotzdem könnte man Ihnen vorwerfen, Sie seien in Brüssel nicht nah genug an den Menschen gewesen.
Ich war elf Jahre lang Bürgermeister der Kleinstadt Würselen mit 40  000 Einwohnern und ich werde dort auch wohnen, wenn ich Kanzler bin. Alle Alltagsprobleme der Menschen – vom Jugendamt zum Sozialamt, von der Pflege bis zur Friedhofsordnung, von der Gewerbegebietsausweisung bis zur Betriebsansiedlung und Verhinderung der Betriebsverlagerung, von der Verkehrspolitik bis zur Gebührenordnung – landen irgendwann im Rathaus. Die Probleme der Menschen kenne ich sehr genau.
Sie sind gerade sehr aktiv im Land unterwegs. Glauben Sie, dass Sie noch nicht bekannt genug sind?
Nein. Ich habe im Willy-Brandt-Haus bei meiner Antrittsrede gesagt, bevor wir ein Wahlprogramm verabschieden, gehe ich raus ins Land und höre den Menschen zu. Was ich da mitnehme, will ich dann in unser Programm einfließen lassen.
Sie haben die größtmögliche Beinfreiheit, die ein SPD-Kanzlerkandidat wohl je hatte. Jetzt könnte aber auch eine Rückwärtsrolle der Partei kommen. Im Sinne von: „So Martin, jetzt ist auch mal gut. Wir brauchen an dieser oder jener Stelle auch mal inhaltliche Pflöcke.“ Haben Sie davor Angst oder lächeln sie das weg?
Das ist eine Teamleistung. Auch viele meiner Kollegen aus der SPD-Führung sind im Land unterwegs. Ralf Stegner war diese Woche in Nordrhein-Westfalen. Manuela Schwesig kürzlich im Saarland. Thorsten Schäfer-Gümbel zum Beispiel in Passau. Er erarbeitet zur Zeit auch sehr intensiv mit den Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern ein Steuerkonzept, das wir vorlegen werden. Dazu habe ich in der Tat eine klare Leitlinie vorgegeben.
Welche?
Bevor das Konzept in die Details geht, braucht es eine grundlegende Orientierung. Und die heißt: Diejenigen, die hart für ihr Geld arbeiten, dürfen nicht schlechter gestellt sein als diejenigen, die ihr Geld für sich arbeiten lassen können. Wenn wir von diesem Startpunkt ausgehen, bekommen wir ein gerechteres Steuersystem.
Das hört sich stärker nach Kapitalertragssteuer und weniger nach Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer an.
Ihre Frage ist geschickt, aber wie gesagt: Thorsten Schäfer-Gümbel und die anderen Kollegen sind gerade dabei, das Konzept zu erarbeiten.
Auch wenn er keine weiteren Einzelheiten seiner Steuerpläne nennen will, kann man zumindest zwischen den Zeilen lesen. Schulz betont mehrmals das Thema soziale Gerechtigkeit, er benutzt – wie in den vergangenen zwei Wochen schon sehr häufig – den Begriff des „hart arbeitenden Menschen“ und betont die Wurzel der Sozialdemokratie: „Wir müssen mit Milliarden kalkulieren, aber Menschen, die 1800 Euro verdienen, müssen uns genau so wichtig sein.“

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