Russland : Hoffnung auf Putins Amnestie

Die Mitglieder der russischen Punkband Pussy Riot, Nadeschda Tolokonnikowa (l) und Maria Aljochina
Die Mitglieder der russischen Punkband Pussy Riot, Nadeschda Tolokonnikowa (l) und Maria Aljochina

Auch nach einer von Kremlchef Wladimir Putin bewilligten Amnestie bleibt unklar, wann seine beiden inhaftierten Gegnerinnen von der Punkband Pussy Riot freikommen.

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18. Dezember 2013, 00:35 Uhr

Auch nach einer von Kremlchef Wladimir Putin bewilligten Amnestie bleibt unklar, wann seine beiden inhaftierten Gegnerinnen von der Punkband Pussy Riot freikommen. Schon am Donnerstag würden Nadeschda Tolokonnikowa (24) und Maria Aljochina (25) die Straflager verlassen, twittert die Künstlergruppe Wojna.

Es ist aber wohl nur eine Hoffnung auf das von der Staatsduma einstimmig abgesegnete Amnestie-Dekret Putins. Festlegen will sich in Moskau keiner. Insgesamt bleibt der Gnadenakt aus Sicht von Menschenrechtlern und Juristen zwar deutlich hinter den Erwartungen zurück. Er ist aber wohl auch ein Zugeständnis an den Westen kurz vor der Eröffnung der ersten russischen Winterspiele in dem Schwarzmeerkurort Sotschi am 7. Februar 2014. Immerhin verzichteten aus Protest gegen die Menschenrechtslage bereits mehrere prominente westliche Politiker auf eine Reise zu „Putins Spielen“. Auch Bundespräsident Joachim Gauck wird nicht an die Riviera des Ostens reisen.

Bürgerrechtler meinen, dass von der Amnestie nur „Leichtgewichte“ unter den Putin-Gegnern profitieren werden – etwa wegen „Rowdytums“ Angeklagte oder Verurteilte. Nutznießer sollen nicht zuletzt Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace sein.

Nun haben die russischen Behörden sechs Monate Zeit, die Amnestie umzusetzen. Die Pussy-Riot-Aktivistinnen kämen auch ohne Gnadenerlass spätestens Anfang März auf freien Fuß. Der Gnadenakt sei jetzt eine elegante Gelegenheit für die Machthaber, in den als politisch kritisierten Verfahren gegen Pussy Riot und Greenpeace das Gesicht zu wahren, sagt Anwaltskammerpräsident Genri Resnik.


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