Griechenland wählt

Jeder Sieger muss Reformpaket umsetzen

svz.de von
20. September 2015, 17:05 Uhr

Die vorgezogene Parlamentswahl gestern in Griechenland bringt offenbar den Zeitplan für das neue Hilfsprogramm durcheinander. Die erste Überprüfung des Programms werde wohl nicht wie geplant beim Treffen der Euro-Finanzminister am 5. Oktober vorliegen, sagten hochrangige EU-Diplomaten dem „Handelsblatt“. Der Prüfbericht der internationalen Geldgeber könne sich um zwei Wochen verzögern. Zöge sich die Koalitionsbildung in Athen hin, könne es noch später werden.

Von der Überprüfung hängt die Auszahlung weiterer Milliardenkredite ab. Die Athener Regierung soll zuvor weitere Reformen umsetzen. Über die Details dieser Sofortmaßnahmen wird mit den Geldgebern noch verhandelt. Eine erste Tranche von 13 Milliarden war Mitte August ausgezahlt worden. Die Finanzierung Griechenlands gilt damit bis November als gesichert.

Bei der gestrigen Parlamentswahl, deren Ergebnis bei Redaktionsschluss noch nicht vorlag, wurde keiner Partei eine Mehrheit vorausgesagt. Die Linkspartei Syriza wie auch die konservative Nea Dimokratia (ND) wären im Falle eines Wahlsieges auf Koalitionspartner angewiesen. Der amtierende Regierungschef Alexis Tsipras lehnt eine große Koalition mit den Konservativen ab. Deren Parteichef Evangelos Meimarakis schließt dies nicht aus. Als mögliche Koalitionspartner gelten die Sozialisten (Pasok und Demokratische Linke) und die Partei der politischen Mitte To Potami. Zittern um den Einzug musste der bisherige Syriza-Koalitionspartner Unabhängige Griechen (Anel). Mit den Rechtstextremisten und den Kommunisten will niemand kooperieren. Für die Griechen ist es die zweite Parlamentswahl in diesem Jahr. Bei der vorherigen Abstimmung am 25. Januar hatte die Syriza erstmals alle etablierten Großparteien hinter sich gelassen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen