Bundespolitik : „Glaubwürdiger als alles“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat noch einen schwierigen Weg vor sich.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat noch einen schwierigen Weg vor sich.

Strategiedebatte über Bundestagswahlkampf: SPD-Gedankenspiele über eine Neuauflage der Großen Koalition

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31. März 2016, 21:00 Uhr

Was macht eigentlich Sigmar Gabriel? Der SPD-Chef hatte sich über Ostern in den Spanien-Urlaub verabschiedet und verfolgte von dort aus mit, wie ihn gleich drei seiner Stellvertreter in Interviews schon zum Kanzlerkandidaten ausrufen wollten. Doch sollte sich Gabriel auf etwas gefasst machen. Hinter vorgehaltener Hand erwägen einige in der Parteiführung offenbar, auf Rot-Grün als Wahlziel zu verzichten und stattdessen eine Neuauflage der Großen Koalition anzustreben. „Das wäre glaubwürdiger als jede andere Konstellation“, zitiert die Bild-Zeitung einen Spitzengenossen. SPD-Ziel wäre es demnach, CDU und CSU im Wahlkampf zu überholen und am Ende den Kanzler zu stellen. Schließlich könnte ein Einzug der AfD in den Bundestag andere denkbare Optionen für die SPD unmöglich machen – etwa Rot-Grün, wahrscheinlich auch Rot-Rot-Grün oder ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP. Die Planspiele für den Bundestagswahlkampf 2017 laufen bereits auf Hochtouren. Die Kanzlerin überrunden und am Ende Regierungschef werden?

„Quatsch“, dementiert Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion solche Planspiele. „Eine solche Debatte gibt es nicht. Ängstliche Rechenspielereien 1,5 Jahre vor der Wahl machen keinen Sinn.“ Tatsächlich aber treibt führende Genossen in Berlin um, welche Aufstellung für 2017 den größten Erfolg verspricht.

Öffentlich hat sich Gabriel in diesen Fragen bisher bedeckt gehalten. Nur einmal – im vergangenen Herbst – signalisierte er, für die Kanzlerkandidatur bereitzustehen, wenn dies gewünscht sei. Doch seine aktuellen Beliebtheitswerte sprechen nicht gerade dafür, dass er die SPD über die 30-Prozent-Marke führen könnte.

Für den SPD-Chef kommt die Debatte über Machtoptionen zur Unzeit. Versucht Gabriel doch gerade, beim Parteitag in Berlin kurz vor Weihnachten zum 74-Prozent-Vorsitzenden geschrumpft, wieder Tritt zu fassen und sein Profil zu schärfen. Die Idee eines Sozialprojekts für die heimische Bevölkerung, die sich angesichts staatlicher Milliardenausgaben für Flüchtlinge benachteiligt fühlen könnte, hat ihm intern Lob und Kritik eingebracht. Dass er in den Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2017 zusätzliches Geld für SPD-Projekte wie Kita-Ausbau, sozialen Wohnungsbau und Geringverdiener-Renten durchsetzen konnte, nötigt auch den sonst eher Gabriel kritischen Genossen auf dem Linken-Parteiflügel Respekt ab. Doch sie wollen mehr, starten gerade unter der Überschrift „Aufbruch SPD“ eine Internet-Petition für ein stärker linkes Profil der Partei.

Gabriel wird bald Farbe bekennen müssen, denn in Kürze beginnen die Arbeiten am Wahlprogramm. Programm und Kandidat sollen diesmal – anders als 2013 bei Peer Steinbrücks gescheiterter Kampagne – unbedingt zusammenpassen. Das Beispiel von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz oder von Olaf Scholz zeige, dass die SPD mit überzeugenden Kandidaten sehr wohl erfolgreich sein könne, heißt es im Willy-Brandt-Haus. Die Ausgangsbasis jetzt knapp 18 Monate vor der Bundestagswahl könnte jedoch kaum schlechter sein. Gerade erst hat eine Umfrage der SPD im Bund nur noch 20 Prozent bescheinigt – ein neuer historischer Tiefstand.

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