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Mehr Hartz-IV-Empfänger : Genug Geld für alle

vom
Aus der Onlineredaktion

Hintergründe zur Erhöhung der Zahl der Hartz-IV-Empfänger durch die Zuwanderung

Rasanter Anstieg der Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus den Flüchtlings-Herkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan und Eritrea: Droht dem deutschen Sozialsystem eine Überlastung? Und wer trägt die Kosten? Hintergründe zur Entwicklung der Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Flüchtlingsherkunftsländern von Tobias Schmidt:

Wie sehen die Zahlen aus?
Waren bei den Jobcentern 2015 gut 270 000 Menschen aus den größten Herkunftsländern von Asylbewerbern registriert, so lag die Zahl im September des vergangenen Jahres bereits bei 565 000. Die meisten von ihnen kamen aus Syrien (370 000, plus 230 Prozent), aus dem Irak (80 000, plus 37 Prozent), Afghanistan (40 000, plus 10 Prozent) und Eritrea (24 000, plus 267 Prozent).

In den letzten drei Monaten von 2016 sind nach einer Schätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch knapp 110 000 Menschen aus Asyl-Herkunftsländern dazugekommen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten. Bei einer Gesamtzahl von 674 000 wäre das ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 124 Prozent, mehr als eine Verdopplung.

Worauf sind die Zahlen zurückzuführen?
Die Entwicklung ist angesichts von knapp 900 000 Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, nicht überraschend: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet bis 2019 mit insgesamt einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger durch die Zuwanderung. Dabei dürfte sich der Anstieg deutlich verlangsamen: Vergangenes Jahr wurden von Januar bis November 300 000 Neuankömmlinge in Deutschland registriert, ein Drittel weniger als 2015.

Weil die Zahl der deutschen Leistungsberechtigten zurückgegangen ist, lag die Gesamtzahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher im Dezember 2016 bei rund 4,2 Millionen und damit auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr.

Welche Asylbewerber haben Anspruch auf Hartz IV?
Arbeitslosengeld II bekommen jene, deren Asylantrag anerkannt worden ist und die sich bei den Jobcentern als arbeitssuchend registrieren lassen. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet überdies, dass sich in diesem Jahr 164 000 geduldete Flüchtlinge oder solche, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist, bei den Arbeitsagenturen neu arbeitslos melden. Den Anstieg der Hartz-IV-Empfänger mit Flüchtlingshintergrund sieht die Behörde gelassen: Wenn sich anerkannte Asylbewerber rasch melden, könnten sie auch frühzeitig betreut und mit Sprach- und Weiterbildungskursen fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden, heißt es.

Droht eine Überlastung des Sozialsystems?
Die Bundesagentur gibt Entwarnung: „Diejenigen, die Hilfe brauchen, bekommen sie – unabhängig von ihrem Status Mann, Frau, Geflüchtete oder was auch immer“, hatte Behördenchef Frank-Jürgen Weise zuletzt betont. Das Eingliederungshilfe-Budget für 2017 war um 610 Millionen Euro erhöht worden, es sei genug Geld für alle vorhanden, niemandem werde ein Euro weggenommen.

Tatsächlich hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr einen größeren Überschuss erwirtschaftet und ihre Rücklagen auf mehr als elf Milliarden Euro erhöhen können. Grund ist, dass die Zahl der Erwerbslosen insgesamt mit 2,691 Millionen auf den niedrigsten Stand seit einem Vierteljahrhundert gerutscht ist.






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