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Schulz wird Kanzlerkandidat der SPD : Gabriels Paukenschlag

vom
Aus der Onlineredaktion

Vize-Kanzler tritt nicht gegen Merkel an. Schulz der neue starke Mann an der Spitze der Sozialdemokraten.

svz.de von
erstellt am 24.Jan.2017 | 21:00 Uhr

Die Bombe platzt um kurz vor drei Uhr am Nachmittag, als die ersten Nachrichten durchsickern. Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und tritt auch als SPD-Vorsitzender ab. Paukenschlag bei den Sozialdemokraten.

Gabriel schlägt Martin Schulz als Merkel-Herausforderer und auch als künftigen Parteichef vor. „Der Rücktritt“ titelt das Stern-Magazin, dem Gabriel seinen Verzicht erklärt hat. Plötzlich ist alles anders, gilt der Zeitplan nicht mehr, ist die geplante Inszenierung für die Kür des Kanzlerkandidaten am kommenden Sonntag Makulatur. „Das ist meine Pflicht“, begründet Gabriel seine Entscheidung mit seinen schlechten Umfragewerten, die nicht besser geworden seien und den höheren Chancen für Schulz. „Es gibt auch private Gründe“, räumt er ein. Schließlich erwarten er und seine Frau im Frühjahr ihr zweites Kind. Kurz bevor die Fraktionssitzung beginnt, machen Vorab-Meldungen aus dem Interview des SPD-Chefs die Runde. Zunächst herrscht Fassungslosigkeit bei den Abgeordneten. Genossen-Drama nur wenige Tage vor dem geplanten großen Konvent, bei dem der Kanzlerkandidat offiziell präsentiert werden sollte.

Die SPD-Abgeordneten im Saal – für einen Moment wie in Schockstarre, eiskalt erwischt. „Alle Umfragen haben gezeigt, dass die Menschen keine Große Koalition mehr wollen. Für die stehe ich aber in den Köpfen der Menschen“, erklärt Gabriel laut Teilnehmern hinter verschlossenen Türen. „Daher ist Martin Schulz der geeignete Mann.“ Nach der Fassungslosigkeit gibt es stehende Ovationen. „Respekt“ verdiene die Entscheidung, heißt es bei den Genossen.

Doch meldet der scheidende SPD-Chef den Anspruch auf das Amt des Außenministers an, will Frank-Walter Steinmeier beerben, noch bevor dieser zum Bundespräsidenten gewählt werde, sagt er in einem Interview. Nicht jeder in den Reihen der SPD-Spitze ist von dieser Rochade begeistert. Die Klärung der K-Frage – wie schon in den Jahren 2009 und 2012/13 wird sie zur Sturzgeburt bei der SPD. Doch, wo ist Martin Schulz, der neue Hoffnungsträger? Am Nachmittag in der Fraktion glänzt der frühere EU-Parlamentspräsident durch Abwesenheit. Heute soll er die Genossen bei einer Sonderfraktionssitzung auf den Wahlkampf einschwören. Morgen bereits wird Sigmar Gabriel wahrscheinlich seinen Abschied als Wirtschaftsminister geben – mit einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

Als Nachfolgerin wird die bisherige Wirtschaftsstaatssekretärin und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gehandelt. Gabriel habe aufgeräumt gewirkt, berichten Abgeordnete. Er sei „mit sich im Reinen“, habe er seine Last-Minute-Entscheidung begründet. Die SPD hinterlasse er in einem geordneten Zustand. Einige im Saal verdrücken da ein Tränchen. Am Ende Beifall und Anerkennung für Gabriel, der die Partei seit
2009 führt – solange wie kein Vorsitzender seit Willy Brandt. Die Abgeordneten reagieren mit einer Mischung aus Erleichterung und Dankbarkeit.

„Es ist ein Zeichen menschlicher Größe, in einer solchen Situation einen Schritt zurückzutreten und einem anderen die Kanzlerkandidatur zu überlassen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering gestern in Schwerin. Gabriel habe die SPD durch schwierige Zeiten geführt.

Gabriels Paukenschlag – er ist noch nicht verdaut, als Fraktionschef Thomas Oppermann vor die Kameras tritt. Alle seien der Meinung, dass Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz in eine Hand gehörten. „Das verdient Respekt“, dankt Oppermann Gabriel. Dieser habe der SPD viel Stabilität und Kontinuität gegeben, die Partei zusammengehalten.

Schulz, der Mister Europa der SPD, nun in der Rolle des Merkel-Herausforderers. Das Außenministerium, das für ihn eben noch in Reichweite schien, will nun Gabriel. Schulz wäre ein Kandidat ohne Bühne, ohne Rederecht im Deutschen Bundestag. Augen zu und durch? „Er ist ein hervorragender Wahlkämpfer“, sagt Fraktionsvize Karl Lauterbach. Der Mann aus Würselen mit den Top-Umfragewerten, der Mann der Stunde. Die SPD habe jetzt „eine gute Chance“, diesen Bundestagswahlkampf gemeinsam erfolgreich zu bestreiten, blickt Fraktionschef Oppermann nach diesem turbulenten Tag in Berlin zuversichtlich nach vorn. Zweckoptimismus nach dem Paukenschlag.

Kommentar: Gute, schwere Entscheidung – von Andreas Herholz

Der Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und der Rücktritt vom Amt des SPD-Chefs sind konsequente Entscheidungen. Der Parteivorsitzende traut es sich nicht zu, erfolgreich Angela Merkel bei der Bundestagswahl herauszufordern. Die niedrigen Umfragewerte, vor allem auch seine persönlichen, sprechen eine klare Sprache. Wenn er anträte, würde er scheitern und mit ihm die SPD, lautet Gabriels realistische Analyse, aus der er die Konsequenzen zieht. Martin Schulz soll es richten. Mit ihm rechnen sich die Genossen größere Chancen aus, auch wenn er erst noch unter Beweis stellen muss, dass er auch auf dem bundespolitischen Parkett punkten kann.

Gabriels Entscheidung dient der Partei. Mit Schulz kann es den erhofften Neuanfang geben, die Partei einen Schub in Richtung Bundestagswahl erhalten.

Die Art und Weise allerdings, wie Gabriel auch die geplante Kandidatenkür jetzt verstolpert hat, ist ein Desaster. Statt einer glänzenden Inszenierung steht jetzt einmal mehr eine chaotische Präsentation. Nach den gescheiterten Kandidaten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück muss jetzt auch Martin Schulz mit einem Fehlstart ins Rennen gehen.

 Dass Gabriel noch dazu das Amt des Außenministers nicht dem Kanzlerkandidaten und SPD-Chef in spe überlassen will, sondern für sich beansprucht, ist ein weiterer Malus für den neuen starken Mann der Genossen. Mag Schulz damit auch frei von den Fesseln und Zwängen der schwarz-roten Regierungsdisziplin bleiben, so fehlt ihm die große Bühne, um zu glänzen. Keine großen Reden und Auftritte im Bundestag, dem er nicht angehört, keine Insignien der Macht - er wird es schwer haben, den Wahlkampf gegen Angela Merkel erfolgreich zu bestreiten.


 

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