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„Farce“ oder „Feiertag“ in Ukraine

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Separatisten im Osten des Landes ziehen ihre Volksbefragung für eine Abspaltung durch / Kiew spricht von Kriminellen-Kampagne

von
erstellt am 11.Mai.2014 | 14:18 Uhr

Im Tarnanzug und mit der Kalaschnikow um den Hals ziehen prorussische Aktivisten zur Stimmabgabe. Das umstrittene Referendum in der Ostukraine über eine Abspaltung von Kiew erinnert zwar an eine normale Wahl. Aber Beobachter fühlen sich eher an die Imitation einer Abstimmung erinnert.

Selbst unter freiem Himmel haben die Separatisten ihre durchsichtigen Wahlurnen aufgestellt. Rasch haben sie noch die ukrainischen Fahnen mit der schwarz-blau-roten Flagge ihrer fiktiven Volksrepublik Donezk überklebt. Alles wirkt stark improvisiert.

Kein Wunder: In aller Eile haben die Aktivisten ihre international nicht anerkannte Abstimmung vorbereitet; sie verfügen kaum über eine funktionierende Infrastruktur. „Wahlleiter“ Roman Ljagin muss einräumen, dass die Wählerverzeichnisse von 2012 stammen. Zudem erschwert der „Anti-Terror-Einsatz“ ukrainischer Truppen gegen die Separatisten die Abstimmung in einigen Bezirken. Immerhin 80 Prozent der vorgesehenen Wahlstellen seien geöffnet, heißt es. Proukrainische Medien berichten allerdings, in vielen Orten gebe es keine Möglichkeiten zur Stimmabgabe. In der südöstlichen Großstadt Mariupol gibt es angeblich nur vier Wahllokale für mehr als 200 000 Stimmberechtigte. Wahlbetrug sei Tür und Tor geöffnet, zum Teil füllten Menschen ihre Stimmzettel auf der Urne aus. „Sogar Einwohner von Honduras könnten abstimmen“, höhnt das Internetportal Nowosti Donbassa. Aber das ficht viele Menschen im Unruhegebiet ebensowenig an wie die Vorwürfe der proeuropäischen Regierung im fernen Kiew, die die Wahl als „Farce“ bezeichnet.

Der Andrang sei immens, betont Ljagin. Bereits am frühen Nachmittag meldet er mehr als 50 Prozent Wahlbeteiligung im Gebiet Donezk. In der Nachbarregion Lugansk sollen es sogar schon 75 Prozent sein. In der Tat zeigen Fotos und Videos lange Schlangen vor den Wahlstellen. „Die Menschen freuen sich, sie lachen“, erzählt der ukrainische Parlamentsabgeordnete Oleg Zarjow der russischen Staatsagentur Itar-Tass. „Das Referendum ist ein großer Feiertag“, sagt er. Auch in Mariupol drängen sich Wähler um eine Urne. Eine schwangere Frau bekreuzigt sich, bevor sie ihren Stimmzettel hineinstopft. „Mein Kind wird in einer neuen Republik aufwachsen“, betont sie lachend, wie ein Internetvideo zeigt. Die Menschen halten ihre ukrainischen Ausweise in die Kamera. Sie seien keine russischen Provokateure wie von der Regierung behauptet, soll das heißen.

„Der Faschismus hat hier keine Chance“, ruft ein Mann. „Faschisten“ im Auftrag der prowestlichen Führung sollen nach Berichten russischer Staatsmedien für die jüngsten Zusammenstöße mit Toten und Verletzten im Stadtzentrum verantwortlich sein. Auch deswegen hat ein Großteil der Menschen im Südosten längst jedes Vertrauen in die Kiewer Führung verloren, wie auch Präsidialamtsleiter Sergej Paschinski eingesteht.

Für die selbst erklärten Machthaber ist die Lage schon vor Ende der Befragung klar: „Da wir nun die Verantwortung übernommen haben, müssen wir rasch staatliche Strukturen und militärische Macht schaffen“, betont Denis Puschilin, einer der Separatistenführer. Ein Anschluss an Russland soll vorerst nicht geplant sein. Dass der Kreml hinter den „Volksrepubliken“ steckt, weisen alle strikt zurück.

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