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Bundeswehr-Reform : Familienfreundliche Wehr kostet nicht mehr

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Fragen und Antworten zu den Knackpunkten der Bundeswehr-Reform für mehr Familienverträglichkeit

svz.de von
erstellt am 14.Jan.2014 | 00:34 Uhr

Keine vier Wochen ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Amt, und schon hat sie ihr erstes spektakuläres Projekt. Die CDU-Politikerin will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen – weniger Versetzungen, mehr Teilzeitarbeit, bessere Kinderbetreuung. Aber ist das wirklich eine realistische Zukunftsvision, oder wird sie zu einer aussichtslosen Mission für die Ministerin? Die Ministerin nimmt sich als erstes eine Aufgabe vor, mit der sie sich gut auskennt: Sie war Familienministerin und Arbeitsministerin, bevor sie in den Bendlerblock wechselte.

Für die „Mission familienfreundliches Unternehmen“ ist sie damit prädestiniert. Zudem kann sie damit bestens punkten. Die Bundeswehrreform hat viel Frust und Verunsicherung in der Truppe verursacht. Beim Wehrbeauftragten des Bundestags sind – gemessen an der Zahl der Soldaten – in diesem Jahr so viele Beschwerden eingegangen wie nie zuvor. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur geplanten Reform:

Warum werden Soldaten so

häufig versetzt, und wie kann

man das ändern?

Die häufigen Versetzungen sind das Hauptproblem für Soldatenfamilien. Wer beim Bund Karriere machen will, muss alle zwei bis vier Jahre den Standort wechseln, um möglichst viele Bereiche der Streitkräfte kennenzulernen. Nach Angaben des Wehrbeauftragten pendelt jeder zweite Soldat zwischen Arbeitsstelle und Wohnort. Von der Leyen will nun prüfen, ob sich das ändern lässt. Dazu müsste man vor allem die Entscheidungskriterien für Versetzungen überprüfen und der Familienfreundlichkeit eine höhere Priorität einräumen. Eine Änderung des Laufbahnrechts ist nicht unbedingt notwendig.

Soldat als Teilzeitjob –

geht das überhaupt?

Es gibt Bereiche, in denen das nicht denkbar ist. Für einen Soldaten im Auslandeinsatz kommt eine 20-Stunden-Woche sicher nicht in Frage. Auch an Bord eines Schiffes sind die Bedingungen dafür ungünstig. Aber viele andere Tätigkeiten lassen Teilzeitarbeit zu. Rechtlich ist es den Soldaten bereits seit einiger Zeit möglich, ihre Arbeitszeit zu verkürzen. Es gibt allerdings nur wenige, die davon Gebrauch machen. Mitte 2012 waren es nur 786 von knapp 200 000 Soldatinnen und Soldaten. Von den zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr war es damals dagegen fast jeder Vierte.

Kommt jetzt in jede Kaserne

eine Kindertagesstätte?

Sicher nicht. An größeren Standorten wäre das allerdings eine Möglichkeit, um die Kinderbetreuung zu verbessern. Pläne für einzelne Standorte gibt es bereits. Alternativ können allerdings auch Plätze für Soldaten an Kindertagesstätten außerhalb der Kasernen reserviert werden. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, wirbt für die erste Variante und verweist auf das Vorbild der französischen Armee. Dort verfügten die Streitkräfte über 43 eigene Kindertagesstätten, schrieb er in seinem bislang letzten Jahresbericht.

Was kostet

das den Steuerzahler?

Das Verteidigungsministerium versichert, dass auf den Steuerzahler keine zusätzlichen Kosten zukommen werden. „Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen“, sagte von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff gestern. Die Opposition hat Zweifel, dass das zu schaffen ist. Die Grünen meinen, dass allein für die Kinderbetreuung ein zweistelliger Millionenbetrag fällig wird. Um eine seriöse Schätzung abzugeben, müsste man aber zunächst wissen, wie viele eigene Kindertagesstätten die Bundeswehr erhalten soll. Die Ausweitung der Teilzeitarbeit dürfte dagegen keine zusätzlichen Kosten verursachen. Und die Einschränkung der Versetzungen birgt sogar Sparpotenzial, weil weniger Umzüge bezahlt werden müssten.

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