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Visite in Konya : Erdogans Retourkutsche

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Die türkische Besuchsabsage, Merkels Ansage und das SPD-Ultimatum

Kanzlerin Angela Merkel legt sich fest – einerseits: „Das Besuchsrecht ist nicht verhandelbar“, lässt sie gestern Regierungssprecher Steffen Seibert ihre Haltung im Streit über den türkischen Nato-Stützpunkt Konya bekräftigen. Aber eine Frist, bis zu der der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder Abgeordnete des Bundestages die zehn bis 15 deutschen Soldaten in Konya besuchen lassen muss? Fehlanzeige, die Kanzlerin weicht aus, spielt auf Zeit: „Ich halte es nicht für sinnvoll, jetzt hier Zeiterwartungen in den Raum zu stellen oder Zeitfristen zu nennen“, erklärt ihr Sprecher. „Das Ganze ist misslich, ausgesprochen misslich“, sagte Merkel selbst in ihrem ARD-Interview am Sonntagabend, einen politischen Handel lehne sie „rundweg“ ab.

Eine für gestern geplante Visite in Konya musste in letzter Minute abgeblasen werden, weil die Türkei um eine „Verschiebung“ gebeten hatte. Das wird als Retourkutsche für das Redeverbot für Erdogan rund um den G20-Gipfel in der vergangenen Woche interpretiert.

Wie geht es jetzt weiter? Folgt auf den Abzug aus Incirlik nun auch der Abzug aus Konya, von wo aus sich die Nato mit Awacs-Flugzeugen am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ beteiligt?

Die SPD versucht, aus dem Streit mit Erdogan politisches Kapital zu schlagen, Merkel in die Zwickmühle zu treiben: „Bis zur nächsten Sitzungswoche des Bundestages im September müssen wir wissen, was Sache ist. Das ist unsere Frist“, stellte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion ein klares Ultimatum. „Wenn es im September noch keine Möglichkeit gibt, die Soldaten in Konya zu besuchen, müssen wir mit der Nato über den Abzug der deutschen Truppen reden.“

Druck macht auch Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages: „Wenn die Türkei nicht einlenkt, sollte der Nato-Stützpunkt in ein anderes Partnerland verlegt werden“, fordert er im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion.
 

Kommentar: Kein echter Partner mehr

Erst Incirlik, jetzt Konya – wer gedacht hatte, der türkische Präsident Erdogan würde sich angesichts der Verlegung deutscher Truppen nach Jordanien schnell wieder beruhigen, sieht sich getäuscht. Nachdem die Bundesregierung ein Auftrittsverbot für Erdogan vor seinen Landsleuten in Deutschland am Rande des G20-Gipfels verhängt hatte, holt dieser jetzt zum Gegenschlag aus. Noch ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei der Parlamentsarmee im Einsatz! Und Berlin setzt auf Deeskalation, spielt den Eklat herunter. Da wird das Verbot kurzerhand zur Verschiebung deklariert in der Hoffnung, Zeit zu gewinnen. Dabei verabschiedet sich Ankara als verlässlicher Partner.

Andreas Herholz


 

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erstellt am 18.Jul.2017 | 08:00 Uhr

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