100-Tage-Bilanz Martin Schulz : Entzauberte Lichtgestalt?

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Martin Schulz und seine 100-Tage-Bilanz als Kanzlerkandidat. Wie der SPD-Chef die Wirtschaft verschreckt

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02. Mai 2017, 21:00 Uhr

Gerade noch hatte er die Arbeitgeber mit der Ankündigung gegen sich aufgebracht, die Beschäftigten bei den Krankenkassenbeiträgen um fünf Milliarden Euro zu entlasten und die Unternehmen entsprechend zu belasten. Nun will Martin Schulz die Unternehmen plötzlich umgarnen. Kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist er dabei, sich neu zu sortieren, möchte mehr Wirtschaftsprofil zeigen – mit einer ganzen Serie von Terminen. „Mittelstand, Wirtschaft, Innovation steht jetzt ganz oben auf der Agenda“, heißt es aus der SPD-Spitze. Heute will Schulz in Berlin mit einem Besuch der Startup-Szene den Startschuss geben. Für kommenden Montag, einen Tag nach der Schleswig-Holstein-Wahl, plant er einen Auftritt bei der Berliner Industrie- und Handelskammer. In Parteikreisen ist von einem großen wirtschaftspolitischen Aufschlag die Rede.

Der Kandidat, plötzlich auf Tuchfühlung mit Arbeitgebern und Industrie, auf den Spuren von Gerhard Schröder, der sich als „Genosse der Bosse“ inszenierte. Seit seinem Vorstoß für Korrekturen an der Agenda 2010 wird Schulz’ Kandidatur in den Führungsetagen der Wirtschaft allerdings kritisch beäugt.

Seit fast 100 Tagen ist der 61-Jährige nun Kandidat. Aus einer ermatteten SPD hat er wieder eine kämpfende Truppe gemacht, der Partei einen einzigartigen Mitgliederzulauf beschwert. Doch reicht das für einen erfolgreichen Wahlkampf und die Kanzlerschaft? Dem Schulz-Hype der ersten Wochen folgten die Mühen der Ebene. Nachdem sie zwischenzeitlich auch mal die Nase vorne hatte, liegt die SPD inzwischen – je nach Umfrage – wieder um fünf bis acht Prozentpunkte hinter der Union. Schulz, eine entzauberte Lichtgestalt? Frühzeitig hatte er versucht, die Erwartungen zu dämpfen. Vor der SPD liege ein Langstreckenlauf. Inhaltlich war er in vielen Punkten vage geblieben. Jetzt will der Kandidat seine Ziele konkretisieren und zur Aufholjagd in den Umfragen ansetzen.

„Innovationsmotor Mittelstand“ ist ein Konzeptpapier von SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil überschrieben, das unserer Berliner Redaktion vorliegt und in enger Abstimmung mit dem Kanzlerkandidaten entstanden ist. Ein Zuschuss, der mittelständischen Unternehmen bei der Digitalisierung helfen soll, findet sich darin genauso wie die Ankündigung, Startup-Unternehmen mehr „Wagniskapital“ zur Verfügung zu stellen, eine steuerliche Forschungsförderung, Maßnahmen gegen Fachkräftemangel oder das Ziel einer Senkung der Stromsteuer.

Reagiert die Wirtschaft positiv auf Schulz und seine neuen Vorschläge? Oder überwiegt der Ärger über die Pläne für Agenda-Korrekturen ? Mag sein, dass sich Schulz in diesen Tagen an Gerhard Schröder und seine Worte erinnert. „Ohne ökonomische Kompetenz gewinnt man in Deutschland keine Wahlen“, hatte der Altkanzler kürzlich gemahnt. Er erwarte, dass der Kandidat kein Wahlprogramm zulasse, „das diese ökonomische Kompetenz der SPD infrage stellt“.

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