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Anti-Terror-Razzien : Ein Schlag gegen den Terror

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Schläferzelle? Drei Syrer in Schleswig-Holstein festgenommen. Bezug zu den Attentaten in Paris

von
erstellt am 13.Sep.2016 | 21:00 Uhr

Plante das Trio mutmaßlicher IS-Mitglieder Anschläge in Deutschland? Wie konkret war die Gefahr? Die Spur führt laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach Paris. Die drei wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer im Alter von 17 bis 26 Jahren hätten Verbindungen zu den Anschlägen in der französischen Hauptstadt am 13. November 2015, die 130 Menschenleben kosteten, berichtete der CDU-Politiker gestern Mittag in Berlin über die großangelegte Anti-Terror-Razzia in Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

So hätten die seit Monaten laufenden Ermittlungen ergeben, dass die Syrer Mahir Al-H., Mohamed A. und Ibrahim M. von denselben Schleppern eingeschleust worden seien wie die Täter von Paris. Auch stammten ihre Ausweispapiere mit großer Wahrscheinlichkeit aus derselben Fälscherwerkstatt. Die Terrorverdächtigen seien im November über die Balkanroute nach Deutschland eingereist und hatten sich als Flüchtlinge ausgegeben.

Drei Festnahmen, sechs Durchsuchungen, Zugriff im Morgengrauen. Polizisten des Bundeskriminalamtes und die Spezialeinheit GSG9 stürmten mehrere Flüchtlingseinrichtungen und Wohnungen.

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De Maizière versicherte, dass zu keinem Zeitpunkt Gefahr von den Verdächtigen ausgegangen sei. Die Terrorverdächtigen hätten möglicherweise „im Auftrag des sogenannten Islamischen Staates“ gehandelt, es handele sich womöglich um „eine Schläferzelle“. Unklar sei, ob die Männer bereits mit einem Auftrag des IS ins Land gekommen seien oder hier zunächst auf weitere Anweisungen warten sollten.
Beschlagnahmtes Material wie Handys, Computer oder Unterlagen werden jetzt ausgewertet.

Die Bedrohungslage sei weiterhin ernst, so der Innenminster. Gerade erst hatte sich die Lage nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach etwas beruhigt, da rückt das Thema Terrorgefahr in Deutschland wieder ganz oben auf die politische Tagesordnung.

Insgesamt laufen aktuell 130 Ermittlungsverfahren zum Thema Dschihadismus bei der Bundesanwaltschaft.

Wie konkret ist die Terrorgefahr in Deutschland? Gibt es weitere IS-Kämpfer, die in Flüchtlingsunterkünften leben? Experten und Politiker warnen vor einem Generalverdacht, aber auch vor einem großen Sicherheitsproblem. Laut Bundesregierung gibt es in Deutschland zurzeit 499 islamistische Gefährder, die von den Sicherheitsbehörden beobachtet werden. Innenexperten warnen vor einer Sicherheitslücke, da mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge ohne einen Pass oder andere Identitätspapiere eingereist und von den vorgelegten Pässen Tausende gefälscht seien.

„Natürlich wäre es absolut falsch, Flüchtlinge pauschal unter Generalverdacht zu stellen. Ebenso falsch wäre es, zu behaupten, die Flüchtlingskrise hätte nichts mit der gestiegenen Bedrohung durch islamistischen Terrorismus zu tun“, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer, gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Neben der schnellen und lückenlosen Registrierung aller Migranten nach der Einreise ist entscheidend, dass die personellen Kapazitäten erhöht werden, um verstärkt Flüchtlinge persönlich zu vernehmen“, forderte Mayer.  


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