Ein Hauch von Kohl

von
28. August 2015, 17:39 Uhr

Neues aus Berlin? Unbedingt! In diesen Wochen sind Angela Merkel zweimal in kurzer Folge die Dinge entglitten. Zwei Patzer von Merkel, und das noch in den beiden wichtigsten Terrains des politischen Tanzbodens. Das ist neu.
In der eigenen Fraktion sind der Kanzlerin 60 Leute bei der Abstimmung zum dritten Hilfspaket für Griechenland nicht gefolgt. Dazurechnen muss man noch die, die durch Abwesenheit ihr Misstrauensvotum abgaben. Das ist mehr als nur ein Schönheitsfehler. Das ist eine politische Schmach. Alle Umdeutungsversuche gehen in die Irre, sind nurmehr der zum Himmel stinkende Versuch, Mist zu parfümieren.

Denn es gilt: Merkel muss zuerst und geschlossen ihre eigenen Leute hinter sich bringen. Wie sagte schon seinerzeit Oskar Lafontaine seinen verzagten Genossen: Nur wenn wir von uns selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern.

Zweiter Patzer: Viel zu spät hat Angela Merkel sich in ein Flüchtlingsheim bequemt, um mit ihrem Besuch so ein politisches Signal gegen jene zu senden, die Unterkünfte niederbrennen. Bewohner anpöbeln und Brandsätze auf Polizisten werfen. Hier ist ihr Bestreben, sich die unangenehmen Themen vom Hals zu halten, grandios gescheitert. Und ihrem Vizekanzler und mutmaßlichen Herausforderer Sigmar Gabriel ist es gelungen, mit seinem flinken Besuch in Heidenau seine Konkurrentin bloßzustellen.

Erschwerend kommt hinzu: Frau Merkel hat in Heidenau auf den Spuren Gabriels nur die Folge ihrer Tatenlosigkeit betrachten können. Denn es ist etwas anderes, ob ein Kanzler in Gummistiefeln an die Elbe fährt, um eine Naturkatastrophe zu besichtigen. Oder aber Pogrome gegen Ausländer. Das eine, die Flut, ist höhere Gewalt. Das andere ist teilweise hausgemacht. Denn natürlich hätte Merkel längst mit ihren europäischen Kollegen, mit den Kommunen, mit den Ländern etwas tun müssen, um der Situation, dem Ansturm, gerecht zu werden. Und natürlich hätte sie längst etwas tun können und müssen, gegen das, was als Pegida in Dresden begann und nun Steine wirft in Heidenau.

Klare Worte der Kanzlerin dazu? Wenige. Zu spät. Im Prinzip ist das bei Griechenland genauso. Auch hier hat sie je weder ihren eigenen Abgeordneten noch der Bevölkerung erklärt, warum das alles ihrer Meinung so sein muss, wie sie es macht. Auch hier ist das Abstimmungsergebnis die Folge ihrer eigenen Tatenlosigkeit. Diese zwei Fälle sind nicht vergleichbar mit dem Moment, als Merkels Vorgänger Gerhard Schröder im Bundestag mit Vertrauensfragen seine Mehrheiten sicherte. Auch nicht vergleichbar mit dem Moment, als er den Parteivorsitz 2004 abwarf wie einen Sandsack aus dem Kanzlerballon, der dann auch nicht mehr weit trug. Aber sie gehen in die Richtung. Sie sind Anzeichen erster Erosionen der Macht.

Am 22. November wird es zehn Jahre her sein, dass Merkel im Bundestag zur Kanzlerin gewählt wurde. Das ist eine sehr lange Zeit. So eine lange Zeit verschleißt. So eine lange Zeit schafft irgendwann Überdruss. Sie ermüdet, macht bräsig, selbstgefällig. Amtsinhaberin und Volk. Merkel hat es in ihrer unaufgeregten Art geschafft, diesen Moment des Ennui lange herauszuzögern. Aber bei Lichte betrachtet und jenseits der zwei Patzer: Sitzt Angela Merkel nicht schon geraume Zeit dringend nötige innere Reformen aus? Die Modernisierung der Infrastruktur dieses Landes, den Umbau eines Asyllandes zu einem modernen Einwanderungsland. Nichts zu sehen oder zu spüren an Reformgeist. Deutschland geht es (mit mir) gut, verströmt Angela Merkel als Lebensgefühl. Ja, aber wie lange noch, fragen sich immer mehr. Zehn Jahre Merkel, und es liegt ein erster Hauch des späten Kohl überm Land.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen