Interview Martin Schulz : „Durchwursteln hilft nicht“

 Karikatur: klaus stuttmann
Karikatur: klaus stuttmann

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz über seine Strategie im Wahlkampf, das Signal des Parteitags und den fehlenden Mut von Merkel

23-73726605_23-73975940_1442568152.JPG von
23. Juni 2017, 21:00 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor dem Programmparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag in Dortmund seinen Anspruch auf das Kanzleramt bekräftigt und will nun mit der Aufholjagd beginnen. „Am Ende werden wir vorn liegen“, sagte der SPD-Vorsitzende gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Die SPD ist gut aufgestellt, um Deutschland zu regieren.“ Andreas Herholz und Rasmus Buchsteiner sprachen mit Schulz.

Herr Schulz, früher spielten Sie als linker Verteidiger beim Fußballverein Rhenania Würselen. Wie lässt sich ein Spiel bei klarem Rückstand kurz vor Abpfiff doch noch drehen?
Schulz: Es braucht Disziplin, Kampf, Ausdauer und eine geschlossene Mannschaft. Wir sind sehr geschlossen, haben nicht nur Ausdauer und Kampfgeist, sondern auch ein hervorragendes Konzept. Am Sonntag werden wir es auf unserem Parteitag in Dortmund beschließen.

Nach Ihrer Nominierung haben Sie eine Achterbahnfahrt erlebt. Erst der Schulz-Hype und das Umfragehoch, dann der Absturz. Was haben Sie falsch gemacht?
Es war ein rasanter Aufstieg, dann kamen Verluste. Weder vom einen noch vom anderen darf man sich allzu sehr beeindrucken lassen. Als ich gestartet bin im Januar, lagen wir bei 20 Prozent. Jetzt sind es 25 Prozent. Das ist noch nicht genug. Aber wir haben uns stabilisiert. Und wir haben 20.000 neue Mitglieder gewonnen. Die Niederlage in Nordrhein-Westfalen war ein Schlag. Dort haben landesspezifische Gründe den Ausschlag gegeben. Wir hatten Schwierigkeiten bei der Mobilisierung. Das müssen wir jetzt im Bundestagswahlkampf ändern. Die Wahlentscheidung in NRW ist sehr spät gefallen. Das wird auch bei der Bundestagswahl so sein. Am Ende werden wir vorn liegen.

Am Sonntag trifft sich die SPD in Dortmund, der „Herzkammer der Sozialdemokratie“. Welches Signal wird von dem Parteitag ausgehen?
Wir zeigen: Wir haben die besseren Konzepte für mehr Gerechtigkeit, für die Gestaltung der Zukunft, für ein besseres Europa. Es geht um die großen Herausforderungen unserer Zeit. Die SPD ist gut aufgestellt, um Deutschland zu regieren. Wir legen präzise Pläne vor, CDU und CSU haben keine. Die Union ist blank! Das werden die Wählerinnen und Wähler Frau Merkel nicht noch einmal durchgehen lassen.

Warum wollen Sie den Solidaritätszuschlag nicht ganz abschaffen?
Wir wollen den Solidarzuschlag komplett abschaffen. 2020 gehen wir den ersten Schritt und entlasten zunächst kleine und mittlere Einkommen. Danach muss es rasch weitergehen, übrigens schneller als die Union bislang vorgeschlagen hat.

Warum sollten die Menschen in einer aus den Fugen geratenen Welt voller Krisen und Unsicherheiten eine erfahrene Krisenmanagerin wie Angela Merkel auswechseln?
Die Finanzkrise schwelt weiter. Die Ukraine-Krise ist nicht beendet, die Konfrontation mit Russland nimmt immer weiter zu. Die transatlantischen Beziehungen sind nicht erst seit Donald Trump in einer Krise. In so bewegten Zeiten hilft das Durchwursteln von Gipfel zu Gipfel einfach nicht weiter.

War Merkels „Wir schaffen das!“ ein falsches Versprechen?
Wir haben es ja geschafft. Aber es waren die deutsche Bevölkerung, die Ehrenamtlichen, Landräte und Bürgermeister, die das geleistet haben. Ohne sie wäre das alles nicht möglich gewesen. Es gibt immer noch kein europäisches Einwanderungsrecht. Wir werden von Leuten wie Kaczynski und Orban im Stich gelassen. Polen und Ungarn sind die größten Netto-Empfänger in Europa, beteiligen sich aber nicht an der Aufnahme von Flüchtlingen. Das ist ein Skandal.

Welche Machtoptionen hat die SPD nach der Bundestagswahl? Haben Sie Rot-Rot-Grün schon abgeschrieben?
Koalitionen schließt man nach der Wahl, nicht vorher. Wer mit uns regieren will, ist herzlich eingeladen, nach der Wahl auf uns zuzukommen.

Helmut Kohl hat zuletzt noch vor seinem Tod eindringlich vor einem Zerfall Europas gewarnt. Bisher sind alle Warnungen und Forderungen nach Reformen ohne große Folgen geblieben. Warum sollte es jetzt anders sein?
Helmut Kohl war ganz sicher ein weitsichtiger Europapolitiker. Er hatte den Mut zu weitreichenden Reformen. Dieser Mut fehlt seit geraumer Zeit. Bei Angela Merkel kann ich jedenfalls keinen Mut erkennen.

 

SPD-Aufholjagd
Die Sozialdemokraten erwarten am Sonntag in Dortmund zu ihrem Parteitag mehr als 5000 Gäste. Altkanzler Gerhard Schröder will mit einem Auftritt in der Westfalenhalle der Parteibasis Mut für den Wahlkampfendspurt machen. In Dortmund will die Partei ihr „Regierungsprogramm“ mit vielem Reformvorschlägen verabschieden. Die Ausgangslage für die SPD weniger als 100 Tage vor der Bundesttagswahl ist düster: Sie liegt in Umfragen bis zu 16 Prozentpunkte hinter CDU und CSU. Schulz glaubt, das Rennen sei unverändert offen. Auch der Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, hofft, dass Dortmund der Startschuss für eine Aufholjagd wird. Das gelang Schröder 2005, als er weit zurück lag und am Ende nur hauchdünn gegen Angela Merkel verlor. Seit Schulz’ Nominierung Ende Januar seien mehr als 20 000 Bürger in die SPD eingetreten.
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen