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Regierungsbildung : Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition «unumstößlich»

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Die SPD bleibt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter allen Umständen bei ihrer Entscheidung, nicht in Koalitionsgespräche mit der Union einzutreten.

svz.de von
erstellt am 01.Okt.2017 | 09:01 Uhr

Die Festlegung der SPD, in die Opposition zu gehen, sei «unumstößlich», sagte die SPD-Politikerin der Funke-Mediengruppe. «20,5 Prozent sind kein Wählerauftrag, um eine Regierungsbildung anzustreben.»

Eine große Koalition sei ohnehin immer nur eine Notlösung. «Sie stärkt die politischen Ränder - und schadet der Demokratie.» Der Regierungsauftrag gehe ganz klar an die CDU/CSU. Jetzt müsse sie ihn gemeinsam mit FDP und Grünen umsetzen.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielt.

FDP- und Unionspolitiker hatten die Sozialdemokraten zuletzt dafür gerügt, dass die Traditionspartei nicht für eine Regierungskoalition zur Verfügung steht. Dies zeuge von mangelndem Pflichtbewusstsein und fehlender staatspolitischer Verantwortung.

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