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Interview : Dietmar Bartsch: „Bin gespannt auf den Kurs der SPD“

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Aus der Onlineredaktion

Fraktionschef Bartsch über den Machtkampf bei den Linken

svz.de von
erstellt am 18.Okt.2017 | 20:45 Uhr

Jetzt soll ganz schnell wieder Friede einkehren. Sahra Wagenknecht rief ihre Linkspartei gestern zur Geschlossenheit auf, will den erbitterten Machtkampf, den gescheiterten Putschversuch der Parteispitzen Katja Kipping und Bernd Riexinger gegen sie und ihren Kollegen an der Fraktionsspitze, Dietmar Bartsch, vergessen machen. Doch werden Narben bleiben. Was war geschehen? Das Spitzenduo Kipping und Riexinger hatte versucht, Wagenknecht und Bartsch zu entmachten, wollte sich selbst das Erstrederecht im Bundestagsplenum sichern und durchsetzen, dass die beiden Fraktionschefs in ihren Reden unter der Reichstagskuppel nur die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergeben dürfen. Ein Frontalangriff auf Sahra Wagenknecht, die mit ihren Attacken gegen die SPD und ihrem Ruf nach einer härteren Flüchtlingspolitik als Reaktion auf das Erstarken der AfD in der Parteiführung für Ärger gesorgt hatte. Wagenknecht drohte, nicht erneut für die Fraktionsspitze zu kandidieren. Wie soll es weitergehen? Tobias Schmidt sprach mit Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linkspartei.

Zerlegt sich die Linkspartei selbst?
Bartsch: Wir hatten vor der Fraktionsklausur heftige Auseinandersetzungen. Aber wir haben dort die Grundlagen unserer Arbeit gelegt und die Personalentscheidungen getroffen. Jetzt gehen wir geschlossen in die Auseinandersetzung mit der zu bildenden schwarzen Ampel.

Sahra Wagenknecht hat der Parteispitze vorgeworfen, diese sei nicht zu einem fairen Umgang bereit. Wie ist da noch vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich?
Sahra Wagenknecht ist mit mehr als 75 Prozent wiedergewählt worden, ich mit 80 Prozent. Dass es nach der Bundestagswahl Auseinandersetzungen gab, betrachte ich als normal. Wichtig war, dass wir im Wahlkampf Geschlossenheit gewahrt haben, so bei der Bundestagswahl das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte erzielten und fünf Mandate hinzugewonnen haben.

Sie mussten den Parteispitzen Kipping und Riexinger entgegenkommen, beiden mehr Rederecht einräumen. Werden Sie an die kurze Leine genommen?
Das ist Unsinn. Die Forderung nach einem Stimmrecht für die Parteivorsitzenden im Fraktionsvorstand wurde zurückgezogen. Beim Rederecht bleibt klar: Wir als Fraktionsvorsitzende haben selbstverständlich den Zugriff, im Bundestagsplenum als erste unserer Fraktion zu sprechen.

Wie ist der Schaden, der durch den Streit entstanden ist, zu beheben?
Wir werden uns gemeinsam wieder auf die Politik konzentrieren. Aufgaben gibt es mehr als genug. Die Linkspartei ist die soziale Oppositionspartei im Bundestag!

Seit der Wahl hat es den Anschein, die SPD sei Ihr größter Gegner…
Der Eindruck ist falsch. Unser Ziel war bereits im Wahlkampf ein Mitte-Links-Bündnis. Sahra Wagenknecht und ich werden demnächst mit der Spitze der SPD-Fraktion reden. Wir werden ausloten, ob und was wir gemeinsam tun können. Es wird keine Koalition in der Opposition geben, aber wir müssen zusammen die künftige Regierung ins Visier nehmen und dürfen uns nicht zuallererst gegenseitig in der Opposition beharken. Ich bin gespannt auf den Kurs der SPD.


 

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