Nach der Wahl in NRW : Die SPD nach dem „Leberhaken“

Der Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz (l-r), und die Spitzenkandidatin und abgewählte Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), kommen nach der verlorenen Landtagswahl in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland zu einer Pressekonferenz in das Willy-Brandt-Haus. Foto: Gregor Fischer/dpa
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Martin Schulz und Hannelore Kraft (SPD) kommen nach der verlorenen Landtagswahl in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland zu einer Pressekonferenz in das Willy-Brandt-Haus.

Schulz, die Sozialdemokratie und die Lehren aus der historischen Schlappe in Nordrhein-Westfalen

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15. Mai 2017, 21:00 Uhr

„Manchmal kriegt ein Boxer einen Leberhaken. Aber das heißt noch nicht, dass die nächste Runde schon an den Gegner geht“, will sich Martin Schulz nicht geschlagen geben. „In der nächsten Runde ist jemand wie ich kampferprobt.”

Der SPD-Chef und Kanzlerkandidat versucht am Tag nach dem historischen Wahldesaster seiner Partei in Nordrhein-Westfalen die Flucht nach vorn und verspricht, in den kommenden Wochen konkreter zu werden, inhaltliche Akzente zu setzen.

Wie bereits nach der Niederlage in Schleswig-Holstein vor einer Woche präsentieren sich die SPD-Granden gestern zerknirscht und mit versteinerten Mienen im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Das Wort vom „Neustart“ macht die Runde.

Wie geht es jetzt weiter? Schulz wird angreifen, das Risiko suchen, stärker zuspitzen und an der eigenen Sichtbarkeit arbeiten müssen, will er der Kanzlerin Paroli bieten. Keine leichte Aufgabe, denn Angela Merkel wird auch in den nächsten Wochen mit Auslandsreisen, beim Kirchentag mit Barack Obama und den Gipfeln von G7, Nato und G20 nahezu dauerhaft im Rampenlicht stehen.

Warum war der Herausforderer in den vergangenen Wochen so defensiv? Wahlverliererin Hannelore Kraft erklärt noch einmal: „Ich habe Martin und die Kolleginnen und Kollegen gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten aus dem Landtagswahlkampf“, räumt die scheidende Ministerpräsidentin ein. Dafür übernehme sie die Verantwortung. Schulz, falsch beraten und von den eigenen Leuten ins Abseits gestellt? Auch das ist gestern in der SPD-Führung eine Lesart. Schließlich hätten die Genossen an Rhein und Ruhr unmittelbar nach der Nominierung des Kanzlerkandidaten bei 40 Prozent gelegen. Auf jeden Fall muss sich der Parteichef vorwerfen lassen, an diesem Punkt zu nachgiebig, nicht genügend mit Inhalten präsent gewesen zu sein und selbst zum Ende des Hypes um seine Person beigetragen zu haben.

„Ich kenne den Vorwurf und ich nehme ihn sehr ernst“, sagt er, holt kurz Luft und zählt auf, mit welchen Themen er in den nächsten Wochen punkten wolle: Investitionen, Vertiefung der Eurozone, Brexit, Abrüstung, Zukunft und Gerechtigkeit. Noch für diese Woche plant er eine Rede zum Thema Bildung, am kommenden Montag soll dann das Wahlprogramm der SPD präsentiert werden. Konkrete Festlegungen bei den Mega-Themen Steuern und Rente sind jedoch nicht zu erwarten.

Hinter verschlossenen Türen im Parteivorstand gibt sich Schulz kämpferisch. „Gerechtigkeit, Zukunft, Frieden“, mit diesem Dreiklang will er die Bundestagswahl noch für sich entscheiden. Draußen vor dem Willy-Brandt-Haus kommt Fraktionschef Thomas Oppermann zu einem eigenwilligen Schluss aus dem SPD-Desaster in Nordrhein-Westfalen: „Amtsinhaber sind keineswegs sicher, Amtsinhaber können verlieren. Das kann auch mit Frau Merkel passieren.“


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