Streitbar : Die AfD – keine normale Partei

Zum Scheitern verurteilt: Frauke Petry wollte Realpolitik – und wurde deshalb zum Fremdkörper in ihrer Partei. Ihr Widersacher Björn Höcke dagegen erscheint vielen AfD-Anhängern als Lichtgestalt.
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Zum Scheitern verurteilt: Frauke Petry wollte Realpolitik – und wurde deshalb zum Fremdkörper in ihrer Partei. Ihr Widersacher Björn Höcke dagegen erscheint vielen AfD-Anhängern als Lichtgestalt.

Frauke Petry war mitnichten die letzte Chance der AfD, noch eine demokratische Partei zu werden – der Zug ist schon vorher abgefahren, meint Jan-Philipp Hein.

svz.de von
06. Mai 2017, 16:00 Uhr

Wäre die AfD so etwas wie eine normale Partei, würden sich nur noch Besitzer gut funktionierender Langzeitgedächtnisse an den Namen Björn Höcke erinnern. Und eine Rede wie die in Dresden vor den Pimpfen der AfD hätte es nie gegeben. Im Januar sprach der thüringische Fraktionsvorsitzende vor der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ von der Notwendigkeit einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ – übrigens in einem Brauhaus. In einer normalen Partei hätte das bis zu diesem Januar stramm gezüchtete Sündenregister Höckes locker gereicht, ihn so zu isolieren, dass er weder Fraktionschef sein könnte, noch gefeierter Redner. In einer normalen Partei wäre einer wie Höcke lange ausgetreten.

Doch die AfD ist eben keine normale Partei. Und Höcke ist für Mehrheit der Partei eben kein Delinquent. Im Gegenteil: Viele halten ihn für eine Lichtgestalt. Der Bundesvorstand der sogenannten Alternative für Deutschland hat sich deshalb mit einem Ausschlussverfahren gegen Höcke wegen seiner Dresdner Rede in eine Sackgasse manövriert. Der Landesverband Thüringen nominierte seinen Fraktionsvorsitzenden sogar mit 91 Prozent für den Bundesparteitag vor wenigen Wochen. Ein Immunsystem gegen völkisch-totalitäre Wirrköpfe fehlt der AfD.

Es ist eben nicht so, dass niemand in der AfD verstünde, was Höcke damit meint, wenn er seine „erinnerungspolitische Wende“ fordert. Und natürlich haben auch alle Adressaten die aufs Holocaust-Mahnmal gemünzte und doppeldeutige Wendung vom „Denkmal der Schande“ genau richtig verstanden: Höcke will aus dem Nationalsozialismus und dem sechs Millionen Menschenleben fordernden Versuch der Vernichtung der Juden ein beliebiges Kapitel der Geschichte machen. So will es auch ein großer Teil der AfD, die in Höckes Augen mehr Bewegung als Partei ist. Die Schande ist für sie nicht der Holocaust, die Schande ist für sie, dass wir uns Generationen später damit beschäftigen.

Damit wären wir bei der Affäre „Landolf Ladig“. Unter diesem Pseudonym erschienen Texte in Magazinen, die der NPD nahe stehen. Es gibt viele Indizien, dass diese Texte von Björn Höcke geschrieben wurden. Das wird dem Höcke-Fanblock in der AfD jedoch egal sein. Wer den Nationalsozialismus relativiert, hat natürlich keine Berührungsängste mit der NPD. Wer einem Redner zujubelt, der rhetorisch und stilistisch alles tut, um Assoziationsketten zu erzeugen, in denen Begriffe wie „Führer“ oder „Sportpalast“ vorkommen, stört sich nicht an der Autorenschaft in einem obskuren Magazin von ganz rechtsaußen. Es ist eben nichts normal in der AfD.

Dafür aber vieles verlässlich. Weil die AfD eine im Kern radikale und umstürzlerische Partei ist, für die eine Kehrtwendung in der „Erinnerungspolitik“ nur ein erster Schritt ist, um das ganze Land auf den Kopf zu stellen, reagiert ihr Immunsystem auf jeden Versuch der Parteispitze, Realpolitik zu betreiben. Denn Realpolitik steht für parlamentarische Arbeit, für Kompromisse und Verständigungen über Parteigrenzen hinweg, für das Anerkennen von Spielregeln und für das bisweilen mühsame Geschäft namens Demokratie.

Frauke Petry, die seit dem Kölner Parteitag als Parteichefin nur noch geduldet ist, hat dieses Immunsystem gereizt. Ihr Versuch, eine im Kern auf Umsturz gerichtete Bewegung davon zu überzeugen, keine „fundamentaloppositionelle“ Strategie zu wählen, war zum Scheitern verurteilt. Petry wollte Realpolitik und wurde deshalb zum Fremdkörper in ihrer Partei.

Wie richtig ihr Widersacher und heimlicher Bezwinger Höcke damit liegt, wenn er die AfD als Bewegung und nicht als Partei versteht, macht ein Blick auf die Rolle des Vorstands klar. Klassische Parteistrukturen leistet sich die AfD offenbar nur, um das Parteiengesetz einhalten, in Parlamente einziehen und staatliche Zuwendungen kassieren zu können. Spätestens seit Köln ist der AfD-Vorstand jedoch kein Machtzentrum mehr, sondern nur noch die Repräsentanz der Geschäftsstelle, quasi ein mehrköpfiger Generalsekretär. Irgendwer muss ja ab und zu mal den Briefkasten leeren.

Mit dem Versuch, den Führer der Bewegung „Alternative für Deutschland“ rauszuwerfen, begann die Entmachtung des Vorstands der Partei namens „Alternative für Deutschland“. Der brandenburgische AfD-Fraktionschef Alexander Gauland, dessen Protegé Björn Höcke ist, gilt als informeller Gewinner des Parteitags. Gemeinsam mit der Ökonomin Alice Weidel führt er die Bewegung AfD in den Bundestagswahlkampf.

Frauke Petry, so schrieben viele Beobachter und Kommentatoren, habe in Köln dasselbe Schicksal wie Bernd Lucke ereilt. Vor knapp zwei Jahren war die jetzt in Köln kaltgestellte Naturwissenschaftlerin strahlende Bezwingerin des AfD-Gründers. Sie war damals das Gesicht eines Rechtsrucks der Partei. Diesmal soll sie das Opfer eines solchen Rechtsrucks sein. Doch bei näherem Hinsehen unterscheiden sich die Vorgänge. Es gab in Köln keinen Rechtsruck. Der Parteitag beschäftigte sich nicht mit Inhalten, sondern mit Taktik.

Denn Frauke Petry ist kaum weniger rechts als Björn Höcke. Der Begriff „völkisch“, so forderte sie vergangenes Jahr, müsse „wieder positiv“ besetzt werden. Es sei eine „unzulässige Verkürzung“, zu sagen, „völkisch ist rassistisch“. Solche Sätze verdeutlichen: Petry und Höcke trennt nicht das politische Grundgerüst. Petry und Höcke trennt nur ihr Typus. Höcke ist Romantiker und Illusionär, der daran glaubt, dass er seine Inhalte durch wütende Auftritte durchsetzen kann. Er versteht sich als Einpeitscher eines Volkes, das seinen Erlöser sucht und in ihm finden wird. Er glaubt offenbar daran, eine kritische Masse in Bewegung (!) setzen zu können, die Deutschen so aufschaukeln zu können, dass eine Welle entsteht, die nicht mehr aufzuhalten ist.

Petry hingegen ist Pragmatikerin. Sie hat verstanden, wie die Politik und der Medienapparat funktionieren. Und sie hat verstanden, dass man in einer modernen Gesellschaft auch nach modernen Regeln kämpfen muss. Sie will möglichst professionell politischen Einfluss gewinnen, während Höcke möglichst radikal die Republik zum Einsturz bringen will.

Im Machtkampf zwischen Lucke und Petry vor knapp zwei Jahren stellten sich andere Fragen: inhaltliche und keine taktischen. Unter Bernd Lucke galt die „Alternative für Deutschland“ noch als „Professorenpartei“, wofür sie belächelt wurde. In ihren Reihen hatten Liberale Einfluss und Stimme, Völkische und Nationale bildeten lange Zeit eine Strömung aber keinen beherrschenden Block.

Zum Bruch zwischen der Partei und ihrem einstigen Vorsitzenden kam es nicht, weil der sich mit der Mehrheit über den Weg zur Macht stritt, sondern weil Lucke den Machtkampf um die Frage verlor, welche Themen die AfD besetzten sollte. Lucke waren die Nationalromantiker nicht geheuer. Der Ökonom wollte seine Partei zwar rechts von CDU und FDP positionieren, hatte aber mit völkischen, rassistischen oder den Nationalsozialismus relativierenden Ideen nichts am Hut. Petry tut nur so. Sie war nicht die letzte Chance, aus der AfD doch noch eine leidlich demokratische Partei zu machen. Der Zug ist schon vor zwei Jahren abgefahren.

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