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Bundeswehrreform : Die 180-Grad-Wende

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kommt jetzt die Reform der Bundeswehrreform? Ursula von der Leyen will Schrumpfkurs beenden und Soldatenzahl deutlich erhöhen

von
erstellt am 10.Mai.2016 | 21:00 Uhr

Schluss mit Abrüstung und Personalabbau. Ursula von der Leyen will jetzt die Trendwende: „Ein Vierteljahrhundert des Schrumpfkurses ist vorbei“, kündigt die Verteidigungsministerin eine Wende an. „Es ist Zeit für die Bundeswehr, wieder zu wachsen“, erklärt sie gestern im Bendler-Block im Berliner Tiergarten. Mehr Geld für die Truppe und auch nun auch mehr Soldatinnen und Soldaten – die Bundeswehr sei in allen Bereichen gefordert, sich zu modernisieren, so die CDU-Politikerin gestern bei der Vorstellung ihrer Pläne. Immer mehr Einsätze in aller Welt, zusätzliche Aufgaben und höhere Erwartungen der Nato-Partner, vor allem seitens der USA, oder der Kampf gegen Cyberangriffe seien ohne zusätzliches Personal nicht zu bewältigen.

Von der Leyens Plan: Bis 2023 soll es 14 300 Soldaten und 4400 Zivilbeschäftigte mehr geben. In einem ersten Schritt werde es aber zunächst nur 7000 neue Soldatenstellen geben. 5000 weitere Dienstposten würden durch Umstrukturierungen geschaffen.

Am Ende würden in sieben Jahren womöglich immer noch rund 2400 Soldaten fehlen, heißt es im Ministerium. Man müsse „sich ehrlich machen“, die lange Geschichte des Truppenabbaus endlich beenden, hieß es gestern aus
Regierungskreisen.

Kommt jetzt die Reform der Bundeswehrreform? Hatte die Truppe noch nach der Wiedervereinigung eine Stärke von 585 000 Soldaten sind es heute nur noch 177    000. Auch die Zahl der Zivilbeschäftigten wurde deutlich verringert von 215 000 auf 87  000.

Die Trendwende wird von Experten begrüßt: Zwar werde die Bundeswehr nicht wirklich größer in ihren militärischen Strukturen, gebe es weder neue Brigaden oder Divisionen. „Aber die hohlen Strukturen werden endlich aufgefüllt“, erklärte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, im Gespräch mit unserer Redaktion. Mit 177 000 Soldaten sei die Bundeswehr aktuell von der im Zuge der Reform und Verkleinerung der Truppe geplanten Stärke von 185 000 noch ein Stück entfernt. „Es ist gut, dass die Verteidigungsministerin das jetzt angeht“, sagte Bartels. Bei der letzten Bundeswehrreform 2011 sei man zu weit gegangen. „Die Bundeswehr ist inzwischen zu klein geworden“, kritisierte er.

Auch der Bundeswehrverband unterstützt die geplante Personalverstärkung. „Die Trendwende heißt nicht nur so, sie stellt tatsächlich eine 180-Grad-Wende in der Personalpolitik dar“, lobte Verbandschef André Wüstner. Es sei bedauerlich, dass jetzt mit großem Aufwand und viel Geld Fachkräfte für die Truppe geworben werden müssten, die von der Leyens Vorgänger im Zuge der Reformen aus Kostengründen aus der Bundeswehr gedrängt hätten.

Ende der Friedensdividende? Muss sich der Finanzminister jetzt auf Milliardeninvestitionen in die Sicherheit für Ausrüstung und Personal einstellen? Jedenfalls wird die starre Truppe-Obergrenze von 185 000 Soldaten wieder fallen. Und der Wehretat soll in den nächsten Jahren bis 2020 wieder von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen.

Ob Ukraine-Krise, Islamistischer Terror im Nahen Osten wie in Afrika – die Bedrohungslage hat sich verändert, auf die Bundeswehr kommen weitere Missionen zu. Bundespräsident Joachim Gauck und von der Leyen hatten bereits erklärt, dass Deutschland bereit sein müsse, mehr internationale Verantwortung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu übernehmen.

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