Kampf gegen Terror : Deutsche Tornados gegen den IS?

23kx3321

Kanzlerin schließt Bundeswehrbeitrag im Anti-Terrorkampf in Syrien nicht aus. Bis zu 650 Soldaten nach Mali, 150 Soldaten in den Nordirak

svz.de von
25. November 2015, 20:44 Uhr

Was hat Angela Merkel gestern mit nach Paris gebracht? Wird sich Deutschland auch mit Luftangriffen am Kampf gegen die Isis-Terroristen beteiligen? Zu Gast im Elyseè-Palast hat die Kanzlerin beim Abendessen mit Präsident Francois Hollande über deutsche Unterstützung beim französischen Einsatz in Syrien beraten. „Wir stehen solidarisch an der Seite Frankreichs“, hatte Merkel noch am Morgen in der Generaldebatte erklärt und bekräftigt, auch militärisches Engagement nicht abzulehnen. „Wenn zusätzliches Engagement nötig ist, werden wir das nicht von vornherein ausschließen“, sagte die Kanzlerin. Merkel hatte Paris unmittelbar nach den jüngsten Terroranschlägen „jedwede Unterstützung“ zugesichert.

Frankreich wolle ein stärkeres Engagement, hieß es gestern aus Berliner Regierungskreisen. Die französische Regierung wolle einen Einsatz der so genannten RECCE-Tornados der Luftwaffe – Aufklärungsmaschinen, die ISIS-Stützpunkte aufspüren und fotografieren könnten.

Bundeswehrmaschinen im Kampf gegen ISIS – bei einem solchen Einsatz an der Seite Frankreichs würde Deutschland wohl noch mehr ins Visier der Terroristen geraten.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bestätigte gestern, dass die Bundesregierung bis zu 650 Bundeswehrsoldaten zur Friedenssicherung nach Mali entsenden werde. Ein Beitrag, um Frankreich dort für den Einsatz gegen die ISIS-Terroristen in Syrien zu entlasten. Die deutschen Soldaten sollen im unsicheren Norden des Staates in Westafrika die UN-Mission Minusma verstärken und dort für die Aufklärung und Logistik sorgen. Bisher waren bereits 200 deutsche Soldaten im weitgehend sicheren Süden im Einsatz. Geplant ist zudem eine Ausweitung des Einsatzes im Nordirak. Dort sollen statt bisher 100 bis zu 150 Soldaten kurdische Peschmerga-Kämpfer ausbilden.

Unterstützung für die Pläne der Bundesregierung und den militärischen Beistand für den französischen Partner kommt nicht nur aus der Großen Koalition, sondern auch aus Teilen der Opposition. „Jeder militärische Beitrag in Syrien braucht ein UN-Mandat. Vor diesem Hintergrund werden wir jede französische Anforderung nach Beistand solidarisch und sorgfältig prüfen“, erklärte der außenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion Omid Nouripour. „Im Gegensatz zu den Waffenlieferungen halte ich die Ausbildung der Peschmerga und eine Ausweitung der Ausbildungsmission auf Bitten der Regierung in Bagdad für ausgesprochen sinnvoll“, so der Grüne.

„Wir werden Solidarität im Rahmen unserer Möglichkeiten leisten. Die sind nicht uneingeschränkt“, erklärte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels gestern im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Bundesregierung habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, sich künftig stärker an UN-Missionen beteiligen zu wollen. Doch der Wehrbeauftragte warnt: „Natürlich ist der Einsatz in Mali gefährlich. Niemand darf sich Illusionen machen, dass er weniger riskant sein wird als die Mission in Afghanistan.

Zum Thema: Soldaten aus MV nicht beteiligt

Deutsche Soldaten aus den Patriot-Flugabwehrraketen-Gruppen Sanitz und Bad Sülze (Landkreis Rostock), waren seit Januar 2013 an der türkisch-syrischen Grenze im Nato-Einsatz
„Active Fence“ (Aktiver Zaun), um die türkische Bevölkerung vor Beschuss mit syrischen Chemie- und Biowaffen zu schützen.

In den Abschuss des russischen Kampfbombers durch türkische Abfangjäger waren sie jedoch nach Informationen unserer Zeitung nicht verwickelt. Der Vorfall habe sich außerhalb der Reichweite des Radars der Patriot-Einheit ereignet, hieß es aus Militärkreisen. Zudem war die Mission wenige Tage zuvor, am 17. November, mit einem Abschlussappell in Kahramanmaras (Süd-Türkei) offiziell beendet und die Rückverlegung begonnen worden. Der Bundestag hatte Ende 2012 der Entsendung der Patriots zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der Nato zugestimmt – auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen).

Am Abschuss möglicherweise indirekt beteiligt gewesen sein könnten jedoch deutsche Soldaten an Bord der Awacs-Flugzeuge, die im Rahmen der Nato-Luftraumüberwachung über dem
Mittelmeer kreisen. Ein Viertel der Awacs-Besatzungen stellt nach eigenen Angaben die deutsche Luftwaffe. Heimatstützpunkt des Awacs-Geschwaders ist Geilenkirchen bei Aachen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen