zur Navigation springen

Streitbar : Der verlässliche Populist

vom
Aus der Onlineredaktion

Sigmar Gabriel verkörpert das große Versagen seiner Partei: Statt ihre Politik zu erklären, laufen die Sozialdemokraten vor den Betroffenen davon.

svz.de von
erstellt am 10.Sep.2016 | 16:00 Uhr

Sigmar Gabriel ist so was wie das Bayer Leverkusen der Politik. Der Vizekanzler hat noch nie eine Wahl gewonnen. Ins Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten gelangte Gabriel, nachdem zunächst Gerhard Schröder die Staatskanzlei in Hannover verließ, um Bundeskanzler in Bonn zu werden und dessen Nachfolger Gerhard Glogowski über eine Affäre stolperte und zurücktrat. 2003 musste der Regierungschef Gabriel dann die geerbte Macht wieder abgeben. Als Spitzenkandidat verlor er die Landtagswahlen gegen einen, der bis dahin auch als ewiger Zweiter galt: Christian Wulff von der CDU. Wenn Sigmar Gabriel mal auf einem ersten Platz zu finden ist, wie etwa gerade beim SPD-Vorsitz, dann eher aus Verlegenheit und wegen akuter oder chronischer Formschwächen der Konkurrenz. So ähnlich könnte ihm dann auch die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl zufallen. Es drängt sich sonst niemand auf in der SPD. Auch um Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz ist es wieder ruhig geworden.

Seit er Ministerpräsident war, hat sich Sigmar Gabriel in wechselnden bundespolitischen Rollen versucht, von denen keine so recht zu ihm passen wollte. Nach seiner Wahlschlappe wurde er „Beauftragter für Popkultur und Diskurs“ der SPD. Damit personifiziert Siggi Pop bis heute eine für die Sozialdemokraten nachhaltig tragische Fehlentscheidung. Der Versuch der Partei, den coolen und angesagten Jungs und Mädels aus der Großstadt zu gefallen, ist gründlich daneben gegangen. Das neue Wunschmilieu hat die Avancen der alten Tante SPD nie so recht verstanden und weiterhin grün gewählt, während die Sozis in ihrer Gefallsucht nicht merkten, dass ihre angestammte Klientel begann, sich verschmäht zu fühlen. Als die SPD-Führung aus dem Blaumann stieg und Latte Macchiato bestellte, sahen sich Angestellte und Arbeiter nach neuen Interessenvertretern um. Einige machten rüber zur jetzigen Linken, andere hakten die Politik gleich ganz ab und nicht wenige wählen heute sogar AfD. 16  000 ihrer Wähler gaben 2011 in Mecklenburg-Vorpommern noch der SPD ihre Stimme. Auch in anderen Bundesländern kamen große Stimmenanteile von der SPD zur AfD.

Einmal falsch abgebogen, ging Gabriel als Bundesumweltminister ab 2005 und im ersten Kabinett Angela Merkels weiter auf dem für seine Partei fatalen Weg. Die strompreistreibende Energiepolitik seines Amtsvorgängers Jürgen Trittin setzte er fort, das Glühbirnenverbot machte er zu seiner Herzensangelegenheit. Der Anti-Atom-Minister Gabriel verprellte Wähler, die in der vorbehaltlosen Förderpolitik regenerativer Energieträger Anschläge auf ihre knappen Haushaltskassen und keinen Beitrag zur Rettung der Welt vor der Klimakatastrophe sahen. Während die Kilowatt-stunde immer teurer und teurer wurde, geriet die SPD Stück für Stück tiefer in ihre Identitätskrise. Die einstigen Kohlearbeiter des Ruhrgebiets verstanden da schon lange nicht mehr die Grundsätze ihrer Vorkämpferin und Kümmererpartei a.D. Die glaubte währenddessen immer noch an ihren Erfolg bei den Öko-Trendsettern in Berlin-Mitte, Hamburg-Eimsbüttel und Köln-Sülz. Die Sozis tranken kein Bier mehr an der Bude, sondern Weißwein in der Lounge.

Damals und auch lange nach Gabriels Inthronisation als SPD-Vorsitzender im Jahr 2009 musste man noch genau hinsehen, um die negativen Auswirkungen dieser Politik des Abwendens von angestammten Milieus für die Partei zu erkennen. Stattdessen wurde und wird der nicht zu leugnende Absturz auch bis heute von vielen Sozialdemokraten und politischen Beobachtern als Folge der richtigen und weitsichtigen Agendapolitik Gerhard Schröders interpretiert. Die war jedoch nur ein Auslöser der für die SPD unheilvollen Entwicklungen. Die Linkspartei bewegte sich aus ihrem angestammten Terrain Ostdeutschland heraus und wurde nach der Fusion mit einigen frustrierten Ex-Sozialdemokraten von der „Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ eine bundesweite Kraft. Eine Kraft jedoch, die weitsichtige Politik nicht erklärt, sondern bekämpft.

Das große Verdienst der SPD war es stets, Arbeiter, Angestellte und geringer Verdienende mit in den gesellschaftlichen Konsens des Landes eingebunden zu haben. Ausufernde und alles lahmlegende Streiks gehörten, anders als beispielsweise in Frankreich, nicht zur Bundesrepublik. Die SPD zähmte die destruktiven Kräfte auf der linken Seite des Spektrums. Noch nicht mal am ersten Mai ließen sich Gewerkschaftsführer und Sozialdemokraten zu revolutionärer Attitüde hinreißen.

Die Sozialreformen unter dem Label Hartz IV waren nicht das Problem der Sozialdemokratie. Ganz im Gegenteil. Das Regelwerk ist eine ihrer größten Leistungen. Das große Versagen der Gabriel-SPD ist es, vor den Menschen, die diese Reformen schmerzhaft spüren müssen, davonzulaufen, statt sie ihnen zu erklären. Beim Italiener in den Szenebezirken der Metropolen nervt die Genossen keiner mit Fragen danach, in den weniger exklusiven Gegenden gibt es dafür jetzt an jeder Ecke Stände der Linkspartei.

Ganz so treiben Sigmar Gabriel und die Parteispitze es nun auch beim Thema Flüchtlinge. Vor einem Jahr nahm der Wirtschaftsminister und Vizekanzler auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag mit einem überdimensionierten Anstecker am Revers teil: „Refugees Welcome“ stand dort. Gabriel legte wert darauf, so gesehen und fotografiert zu werden.

Mal wieder machte die SPD die richtige Politik, ohne sie den eigenen Wählern zu vermitteln. Und auch diesmal profitiert davon die Linkspartei, die durch Sahra Wagenknecht erklären lässt, wie falsch die Willkommenspolitik gegenüber Flüchtlingen gewesen sei. Als Bündnispartner hat die Linke diesmal jedoch keine SPD-Splittergruppe, sondern eine AfD, die das Thema noch etwas skrupelloser als Wagenknecht instrumentalisiert und ebenfalls einstige SPD-Wähler so für sich mobilisieren kann.

Bei Hartz IV konnte die SPD schlecht so tun, als habe sie damit nichts zu tun, bei der Flüchtlingspolitik macht sie nun genau das. Ihr Parteivorsitzender bedient sich dazu im „Inforadio“ des RBB sogar der Rhetorik des AfD-Milieus: „Wir müssen aufpassen, dass es nicht Menschen in Deutschland gibt, die den Eindruck haben, die Politik in Berlin hat immer dann Geld, wenn es beispielsweise darum geht, Banken zu retten oder jetzt auch Flüchtlingen zu helfen.“ Gehe es aber um soziale Themen in Deutschland, so Gabriel, zucke die Politik mit den Schultern und sage: „Tut uns leid, dafür haben wir kein Geld.“ Bereits vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sprach Gabriel von einer „Obergrenze“ und davon, dass er und seine Partei immer gesagt hätten, es sei „undenkbar, dass wir in Deutschland jedes Jahr eine Million Menschen aufnehmen“. Das hat nicht nur wenig mit der Realität zu tun, da Frank Weise, Chef des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, für 2016 mit 250  000 bis 300  000 zusätzlichen Flüchtlingen rechnet, sondern ist auch die „bodenlose Unverschämtheit“, von der anschließend CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach.

Dieser Populismus ist dann auch das einzig verlässliche an Sigmar Gabriel, der Politik nicht erklärt, sondern nur an Stimmungen und Launen anpasst.


Jan-Philipp Hein setzt sich streitbar mit gesellschaftlichen Themen auseinander. Ihre Meinung zur Meinung an: chefredaktion@medienhausnord.de

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen