Joachim Gauck : Der Bundespräsident verzichtet

Bundespräsident Joachim Gauck will nächstes Jahr nicht mehr antreten.
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Bundespräsident Joachim Gauck will nächstes Jahr nicht mehr antreten.

Keine zweite Amtszeit für Joachim Gauck: Bedauern, Dank und Respekt nach der Entscheidung

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06. Juni 2016, 21:00 Uhr

Kaum hatte Gauck sie verkündet, begann das Ringen um die Nachfolge. Die Parteien prüfen die Chancen, einen Kandidaten oder eine Kandidatin in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 durchzusetzen. Ein Favorit oder eine Favoritin ist aber noch nicht in Sicht. Schnelle Entscheidung oder lange Hängepartie?

Hintergründe von Rasmus Buchsteiner zur Suche nach einem Nachfolger für Joachim Gauck.

Wie begründet Joachim Gauck seine Entscheidung?
Der 76-Jährige verweist auf sein Alter und mögliche Gesundheitsprobleme in den kommenden Jahren. Jetzt gehe es ihm zwar gut. Für eine zweite Amtszeit seien „Energie und Vitalität“ erforderlich. Das könne er aber nicht garantieren, sagte Gauck gestern vor den Kameras in Schloss Bellevue. Die von führenden Politikern der Republik gewünschte „italienische Lösung“ – erst Wiederwahl, nach zwei oder drei Jahren dann Rücktritt – hatte Gauck zwar für sich erwogen. Doch für ihn war klar: Ganz oder gar nicht!

Wird die Kandidatenkür diesmal besonders schwer?

Die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 und damit nur sieben Monate vor der Bundestagswahl. Die Nominierungen der Parteien sowie das Verhalten ihrer Wahlmänner und Wahlfrauen wird daher auch als Signal für mögliche Regierungskonstellationen im Bund verstanden werden. Ein Kandidat mit Unterstützung von sowohl der Union als auch der SPD würde als Signal für eine Fortsetzung der Großen Koalition genommen. Merkel und Gabriel wollen sich mit der Entscheidung Zeit lassen, kündigten sie gestern an.

Wie sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung?

Von den 1260 Sitzen in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, entfallen bis zu 547 auf CDU/CSU und bis zu 388 auf die SPD. Die Grünen kommen auf bis zu 147 Sitze, die Linke auf 94, die FDP auf 31, die AfD auf 30. Die Piraten verfügen über 14 Sitze, die Freien Wähler kommen auf zehn, NPD und Südschleswigsche Wähler auf jeweils einen. Die erforderliche Mehrheit, um einen gemeinsamen Kandidaten gleich im ersten Wahlgang durchzusetzen, hätten einerseits Union und SPD und andererseits Union und Grüne. Ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen und Linke könnte im dritten Wahlgang, wenn die einfache Stimmenmehrheit reicht, zum Zuge kommen.

Könnten die Landtagswahlen in MV und Berlin die Ausgangslage noch wesentlich verändern?
Nur geringfügig. Hintergrund: Berlin stellt 25 Wahlleute, Mecklenburg-Vorpommern 13. Es wird daher bei der schwarz-roten und der schwarz-grünen Mehrheit in der Bundesversammlung bleiben.

Welche Namen werden als mögliche Gauck-Nachfolger genannt?
Auf Unionsseite werden Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (alle CDU) genannt. Aus der CSU gilt Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt als mögliche Kandidatin. SPD-Favorit wäre eigentlich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Doch hatte die Union bereits signalisiert, keinen aktiven SPD-Politiker zu unterstützen. Bei den Sozialdemokraten werden als mögliche parteiübergreifende Kandidatin auch der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani und die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger genannt. Spekuliert wird auch über Winfried Kretschmannn, den grünen Ministerpräsidenten aus Stuttgart.

Wie geht es für Gauck weiter?
Er bleibt Präsident bis zum 17. März 2017, dem offiziellen Ende seiner Amtszeit. Er wolle seine Aufgaben „mit allem Ernst, mit Hingabe und mit Freude“ bis zum Ende erfüllen, kündigte Gauck gestern an. Bundespräsidenten haben mit Ausscheiden aus dem Amt das Recht auf Büro, Dienstwagen und Personenschutz. Außerdem gibt es ein Ruhegeld („Ehrensold“) von 214 000 Euro pro Jahr.

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