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Merkels Werben, Gabriels Triumph : Der Anti-Trump

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Steinmeiers Kür, Merkels Werben, Gabriels Triumph – die Entscheidung in der Bundesversammlung

„Ich nehme die Wahl an - gerne sogar“, ruft Frank-Walter Steinmeier. Geschafft! Deutschlands künftiger Bundespräsident wirkt erleichtert, glücklich. 931 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang, 103 Enthaltungen. Heute um 14.17 Uhr unter der Reichstagskuppel: Die Entscheidung in der Bundesversammlung ist nach gut zwei Stunden gefallen. Applaus brandet auf. Sigmar Gabriel fällt Steinmeier um den Hals, der scheidende SPD-Chef, der ihn als gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Dann kommt auch schon Angela Merkel mit Blumen.

Schließlich tritt er ans Rednerpult, gibt den Mutmacher, präsentiert sich als eine Art Anti-Trump. Er beginnt mit Anerkennung und Respekt für Joachim Gauck. Es sei wunderbar, dass dieses Land für viele in der Welt „ein Anker der Hoffnung“ geworden sei. „Wir machen anderen Mut, nicht weil alles im Land gut ist, sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann“, lobt er. Der „Raserei der Ideologien“ sei schließlich politische Vernunft gefolgt. „Wir leben in stürmischen Zeiten“, wirft er die Frage nach dem Kitt auf, der die Gesellschaft zusammenhalte. „Deshalb, liebe Landsleute: Lasst uns mutig sein! Dann jedenfalls ist mir um die Zukunft nicht bange“, schließt er seine erste Rede.

Steinmeier hatte am Rednerpult ausdrücklich um Vertrauen auch derjenigen geworben, die ihn gestern nicht gewählt haben. Darunter dürfte eine Vielzahl von Abgeordneten aus der Union gewesen sein. Der Kandidat erhielt zwar sieben Stimmen mehr als die Große Koalition in dieser Bundesversammlung aufbringt. Doch hatten vorher auch Grüne und FDP zugesagt, ihn zu unterstützen. 103 Enthaltungen – nicht nur Sozialdemokraten mutmaßen, dass sie aus den Reihen von CDU und CSU gekommen sein könnten. Einen SPD-Mann zum Bundespräsidenten wählen, der Unmut in der Union ist gestern deutlich spürbar.

1260 Wahlmänner und -frauen sind gekommen, darunter viele von den Landtagen entsandte Prominente. Da trifft Angela Merkel auf Drag Queen Olivia Jones mit ihrem schrillen papageienhaft-bunten Kostüm und der knallig orangefarbenen Perücke. Gleich darauf scherzt sie mit Bundestrainer Jogi Löw. Die Stimmung ist fröhlich, und gelöst.

Es ist auch der Tag des schon vorweggenommenen Abschieds. Oben auf der Ehrentribüne sitzt Joachim Gauck. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dankt dem 77-Jährigen. Das solidarische Miteinander der Bürgerinnen und Bürger habe ihm „ganz besonders am Herzen“ gelegen. Minutenlanger Beifall für Gauck. Und dann wird Lammert deutlich, nutzt die Bühne, um die die Politik von US-Präsident Donald Trump anzuprangern. „Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert“, wer „Wir zuerst“ zum Programm erkläre, dürfe sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleichtäten – „mit allen fatalen Nebenwirkungen für die internationalen Beziehungen“, bringt es der Bundestagspräsident auf den Punkt.

Auffällig gestern: Die AfD hält sich zurück, widersteht der Versuchung, mit Geschäftsordnungsdebatten in der Bundesversammlung die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Kein Applaus während Lammerts Rede, dafür aber umso mehr, als das Ergebnis für AfD-Kandidat Albrecht Glaser verkündet wird, 42 Stimmen, sieben mehr als die Partei in der Bundesversammlung hat.

Kommentar: SPD im Aufwind

Steinmeier tut gut daran, sich als künftiger Bundespräsident vor allem in der Rolle des Mutmachers in diesen schwierigen Zeiten zu sehen. Doch mangels Kompetenzen kann er dabei nur auf die Macht des Wortes setzen und sollte keine Erwartungen wecken, die sich nicht erfüllen lassen. Mutig sein allein ist jedenfalls kein politisches Rezept gegen die Krisen in der Welt.

Für Angela Merkel wirkt Steinmeiers Wahl wie ein Menetekel. Einmal mehr konnte sich die Kanzlerin nicht durchsetzen, hatte sie doch vergeblich versucht, den SPD-Politiker als Kandidaten zu verhindern. Dass sie ihn jetzt plötzlich in den höchsten Tönen lobt und geradezu als Idealbesetzung würdigt, verwundert schon sehr.

Auch wenn sich das künftige Staatsoberhaupt an die Unabhängigkeit seines Amtes hält, sich nicht vor den Karren seiner Genossen spannen lässt – und davor sollte er sich hüten – so wird seine Wahl den momentanen Lauf der SPD wohl noch verstärken. Dort herrscht Aufbruchstimmung, die man auch in der Bundesversammlung bei der Präsidentenwahl gespürt hat. 

Andreas Herholz

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