Steinmeier als Bundespräsident? : Das Volk will entscheiden

 Karikatur: heiko sakurai
Karikatur: heiko sakurai

Umfrage: Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte gute Chancen als Bundespräsident

svz.de von
10. Juni 2016, 20:00 Uhr

Den Bundespräsidenten direkt wählen wie es etwa die österreichischen Nachbarn tun? Ginge es nach der großen Mehrheit der Bundesbürger, dann würde nicht die Bundesversammlung am 12. Februar des kommenden Jahres über den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Amtsinhaber Joachim Gauck entscheiden, sondern das Volk im Wahllokal. Knapp 70 Prozent wollen den nächsten Bundespräsidenten direkt wählen. Das geht aus einer neuen Meinungsumfrage hervor.

Die indirekte Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes 1949 verfassungsrechtlich festgelegt.
Nach den negativen Erfahrungen der Weimarer Republik und der Machtfülle des Reichspräsidenten, hatte man sich bewusst für eine eher repräsentative Rolle des Bundespräsidenten entschieden.

Würden nicht die Mitglieder der Bundesversammlung, die aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Länder besteht, heute entscheiden, könnte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) aktuell gute Chancen ausrechnen, die Gauck-Nachfolge anzutreten. Das ist das Ergebnis einer weiteren Befragung. Immerhin gut ein Drittel der Deutschen können sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundespräsidenten vorstellen. Etwa ebenso viele halten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und den grünen Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann für geeignet.

Unterdessen wirbt der frühere Vorsitzende der SPD und der Linkspartei, Oskar Lafontaine, für einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen für die Wahl des Bundespräsidenten. „Es besteht die Chance. Ein rot-rot-grüner Kandidat, der sich in der Bundesversammlung durchsetzt, wäre ein Signal“, sagte er gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Wir wollen einen Bundespräsidenten, der die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt stellt“, sagte der Linken-Politiker. Lafontaine nannte es „unklug, jetzt über Namen zu reden“. Man brauche „eine Persönlichkeit, die sich für das Soziale und für eine Rückkehr zur Friedenspolitik Willy Brandts einsetzt“.
Union und SPD wollen erst nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg Vorpommern im September über mögliche Kandidaten beraten, heißt es.

Andreas Herholz

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