zur Navigation springen

Pegida-Demonstrationen : „Das ist nicht Deutschland“

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Andreas Herholz sprach mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

von
erstellt am 26.Jan.2015 | 20:31 Uhr

Kein Ende der sogenannten antiislamischen Pegida-Demonstrationen. Wie soll man reagieren? Andreas Herholz fragte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Wie sollte die Politik jetzt reagieren?
Maas: Wir müssen alle gemeinsam weiter dagegenhalten, wenn muslimische Mitbürger unter Generalverdacht gestellt werden oder gegen Flüchtlinge gehetzt wird. Diese Demonstrationen schaden Deutschland und seinem Ansehen in der Welt. Wer dort als Pegida, Legida oder unter welchen lächerlichen Namen auch immer protestiert, bleibt eine Minderheit und ist nicht repräsentativ. Das ist nicht Deutschland.

Muss nicht zwischen Organisatoren und Mitläufern unterschieden werden?
Natürlich mag die Motivation von Organisatoren und Mitläufern unterschiedlich sein. Dennoch: Alle, die dort mitlaufen, müssen sich unbequeme Fragen gefallen lassen. Sie richten ihre Wut ausgerechnet gegen Flüchtlinge und damit gegen die Schwächsten in der Gesellschaft, die gerade alles verloren haben.

SPD-Chef Gabriel hat an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern teilgenommen und wird dafür auch aus den eigenen Reihen kritisiert. Wie sollte man mit Pegida umgehen?
Es ist völlig absurd, Gabriel dafür jetzt zu kritisieren. Er hat auch die Gelegenheit genutzt, um Fragen in aller Deutlichkeit zu beantworten. Wir sind uns da alle vollkommen einig: Mit den offen fremdenfeindlichen Organisatoren kann es keinen Dialog geben. Und wenn uns Pegida-Mitläufer Fragen stellen, können wir doch nicht davonlaufen. Das sehe ich ganz unverkrampft. Die angeblich kurz bevorstehende Islamisierung des Abendlandes ist doch purer Nonsens.

Nach den Anschlägen von Paris wollen sie weitere Anti-Terror-Maßnahmen auf den Weg bringen. Welche?
Das Gesetz liegt vor und befindet sich in der Ressortabstimmung. Anfang Februar wird das Kabinett den Entwurf beschließen, wenn es keine Einwände gibt. Wir wollen die Finanzierung terroristischer Aktivitäten unter Strafe stellen. Es wird einen eigenen Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung geben. Außerdem wird künftig die Reisetätigkeit von gewaltbereiten Dschihadisten noch weitreichender unter Strafe gestellt. Das haben wir bereits seit Monaten vorbereitet.

Gedenken an die Befreiung von Auschwitz; laut Umfrage sprechen sich trotzdem 58 Prozent der Deutschen für einen Schlussstrich unter das Holocaust-Gedenken aus. Ist das denkbar?
Nein. Es kann niemals einen Schlussstrich zum Holocaust geben. Wir müssen weiter von Auschwitz erzählen, auch wenn es keine Zeitzeugen mehr geben wird. Die Erinnerung an den Holocaust und unsere große Schuld wachzuhalten, ist eine unserer größten Herausforderungen.



 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen