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Streitbar : Das Ende des Merkel-Mythos

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Aus der Onlineredaktion

Die Begeisterung für den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz zeigt, dass Merkel allein als Argument für die CDU nicht mehr reicht, meint Jan-Philipp Hein.

svz.de von
erstellt am 11.Feb.2017 | 16:00 Uhr

Was Martin Schulz angeht, ist die Sache klar: Der Mann ist ein Demagoge. Lupenrein. Und größenwahnsinnig dazu. Auf Facebook vergleicht er sich bereits mit einem, dem lange nachgesagt wurde, ein Messias zu sein: „Oft höre ich“, so Schulz über Schulz, „ich hätte keine Regierungserfahrung. Das Schicksal teile ich mit Barack Obama.“ So tickt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, der vor ein paar Tagen in einer Hau-Ruck-Aktion von Sigmar Gabriel (und kurz danach auch vom SPD-Parteivorstand) zum Kanzlerkandidaten befördert wurde. Ein Martin Schulz spielt in der Liga der Weltstars. Der Mann, der bald auch SPD-Parteichef werden soll, könnte genauso Papst, was ja nach Aussage des einstigen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering das schönste Amt neben dem des Parteichefs sein soll.

Vielen Deutschen gefällt der SPD-Personalwechsel offenbar. Nach der Austreibung des Erzengels Gabriel und der Inthronisation des „Sankt Martin“ (Spiegel), erlebt die Partei einen Höhenflug. Anfang dieser Woche überholten die Sozialdemokraten in einer Umfrage sogar die Union. Wer das vor ein paar Wochen in einem beliebigen SPD-Unterbezirk prophezeit hätte, wäre bestenfalls ausgelacht worden.

Doch was steckt hinter dieser Entwicklung? Denn man muss festhalten: Inhaltlich hat sich bei den Sozialdemokraten mit Schulz nichts verändert. Die Personalie verschafft ihnen im Wahlkampf allerdings das, was der ehemalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Beinfreiheit nannte. Martin Schulz ist weder im Bundestag noch in der Bundesregierung. Dem Vorhalt, man könne nicht einerseits regieren und andererseits im Wahlkampf wie die Opposition auftreten, kann der Kandidat entspannt begegnen. Mit der Koalition hat er nichts zu tun. Sigmar Gabriels Tagwerk als Außenminister und Vizekanzler dieser Bundesregierung soll die Partei nicht belasten, wenn die Lichtgestalt wahlkämpft.

Reicht das? Wird sich zeigen. Vielleicht entpuppt sich der neue Kandidat als eine Art Globuli der Sozialdemokratie. Homöopathen sprechen ja gerne von der „Erstverschlimmerung“ einer Erkrankung, die angeblich kurz nach dem Beginn ihrer Therapie einsetze und sich dann in ihr Gegenteil verkehrt. Das Medikament Schulz könnte gerade eine Erstverbesserung erzeugt haben.

Das Problem mit der Homöopathie ist nur: Sie ist völlig wirkungslos. Allein der Glaube kann heilende Effekte nach sich ziehen. Die ansteigende Formkurve der SPD könnte also eine Art Autosuggestion sein. Womöglich hat Martin Schulz seiner Partei den Glauben an sich selbst zurückgegeben. Und wer glaubt, kann bekanntlich Berge versetzen. Die SPD erlebt gerade einen kollektiven Placeboeffekt.

Dass die Partei nicht mehr tun musste, als ihre Führung zu tauschen, um Angela Merkel den Unbesiegbarkeitsnimbus zu nehmen, muss die Union natürlich umtreiben. Es gab keinen Parteitag, es gibt kein neues Programm, kein neues Logo, kein Maskottchen; die SPD hat nur Schulz, der jeden Tag gefühlte 20 Interviews gibt und ein Dutzend Talkshowauftritte absolviert.

Und es gibt Müdigkeit – allerdings bei den anderen. Beim Auftritt der CDU-Chefin Merkel neben CSU-Chef Horst Seehofer in München vergangenen Montag war sie zu spüren. Geschäftsmäßig rauften sich die beiden Unionsparteien und ihre Vorsitzenden nach den Verwerfungen der Flüchtlingskrise zusammen. Seehofer versicherte seine Unterstützung, Merkel lächelte den Auftritt routiniert weg.

In der Ära v.Sch. (Zeitrechnung vor Schulz) war die Bundeskanzlerin eine Lichtgestalt. Merkel galt bis zur SPD-Rochade nicht nur als das Kraftzentrum ihrer Partei, sondern auch als der Fixpunkt der deutschen Politik. Das ist jetzt vorbei. In dem Maße, in dem Schulz seine Partei revitalisiert hat, zeigt sich die Union geschockt. Nicht laut, sondern vorerst noch leise. Gerade sind die meisten in CDU und CSU damit beschäftigt, zu begreifen, was da eigentlich geschehen ist, seit der Hauptgegner Schulz heißt. Meutereien gibt es deshalb noch nicht. Protest gegen die Kanzlerin aus dem eigenen Lager? Auch noch nicht.

Doch klar ist: Einen Merkel-Mythos gibt es ab jetzt auch nicht mehr. Selbst wenn – was gut möglich ist – Schulz und die Sozialdemokraten wieder an Zustimmung verlieren werden, wird es kaum mehr möglich sein, die CDU-Chefin als über den Dingen schwebende Autorität durch den Wahlkampf zu steuern. Sie wird aus der Entrücktheit zurück in den realen Raum der politischen Auseinandersetzung finden müssen. Die SPD zwingt der Union diesmal einen echten Wahlkampf auf. Allein das ist mit der Personalie Schulz gelungen.

Die Union wird, wie bereits 2013 erfolgreich vorgeführt, auch für dieses Jahr mit der Strategie der asymmetrischen Demobilisierung geliebäugelt haben. Diesmal wird es aber nicht ausreichen, die Wähler der SPD einzuschläfern, indem man ihre Themen besetzt und sich darüber hinaus kaum festlegt. Mit Schulz kämpft Merkel jetzt gegen ein echtes Großmaul, einen Mann, der diesen Begriff vermutlich nicht mal als Beleidigung auffassen würde. Mehr als ein Hauch von Gerhard Schröder steckt in Martin Schulz, der schon jetzt bewiesen hat, dass er die Partei begeistern kann. Die SPD begreift ihn als ihre letzte Chance, Volkspartei zu bleiben und realistisch den Anspruch zu erheben, aus Bundestagswahlen als stärkste Kraft hervorzugehen. Oft haben die Sozialdemokraten ihre Anführer nur geduldet und nicht geliebt. Jetzt verschmelzen Kandidat und Partei. Das wird Kräfte freisetzen, die für die Union und Angela Merkel noch sehr unangenehm werden dürften.

Zwei Erkenntnisse bleiben, wenn man die wenigen Tage n.Sch. analysiert. Erstens: Die politischen Verhältnisse in Deutschland sind weit weniger stabil als die meisten Beobachter und Insassen des Politzirkus bisher angenommen haben. Zweitens, und hier wird es etwas spekulativer: Die Kanzlerin hat womöglich ihren Zenit überschritten.

Dafür sind aber weder die SPD noch ihr Heilsbringer verantwortlich. Der Anfang vom Ende der Ära Merkel ist die Bundestagswahl 2013, bei der die Union mit ihr als Kandidatin fast die absolute Mehrheit errang. Danach veränderten sich Europa und die Welt drastisch. Mit der Annexion der Krim, mit dem Krieg in der Ostukraine, mit dem Chaos im Nahen Osten und den daraus resultierenden Flüchtlingsströmen, mit der Radikalisierung vieler osteuropäischer Regierungen mit dem Brexit und natürlich mit den Wahlen in den USA ist Deutschland in eine neue Rolle gedrängt worden. Angela Merkel stand für solides Verwalten und uneitle Politik. Auch ihre Unterstützer würden ihr Begeisterungsfähigkeit aber nicht als große Qualität unterstellen.

Doch genau darum wird es jetzt gehen. Die Post-Merkel-Ära wird für die ganz großen Fragen stehen. Was wird aus Europa? Wird es bald noch eine Nato geben? Wollen wir über eine gemeinsame Währung mit Griechenland oder Spanien verbunden bleiben? Und: Nehmen wir eine Rolle als Führungsmacht des Westens an, die uns hier und da bereits zugeschoben wird? Jetzt sind große Gedanken und große Reden gefordert. Letzteres kann Martin Schulz. Er wäre allerdings auch nicht der erste Mann, der die Kanzlerin unterschätzt.

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