Politik : Bundestag törnt Bürger ab

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Langeweile statt Leidenschaft – für das höchste deutsche Parlament interessieren sich nur noch wenige Menschen

svz.de von
08. Dezember 2014, 19:15 Uhr

Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger können sich nicht an eine Bundestagsdebatte der letzten Zeit erinnern. Drei von vier Bürgern haben seit Monaten überhaupt keine Auseinandersetzung im Hohen Haus mehr verfolgt. Das sind ernüchternde Ergebnisse einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung. Dabei wird in diesem einzigen unmittelbar gewählten Verfassungsorgan über die Verteilung immenser Summen, Militäreinsätze und ethisch heikle Fragen entschieden – wie konnte das Parlament so gründlich aus dem Blick der Bürger geraten? Wie könnte mehr Neugierde auf die Vorgänge im Berliner Reichstagsgebäude geweckt werden?

Heute scheint kaum jemand mehr grundlegende Kursbestimmungen vom Parlament zu erwarten. Die Verhältnisse sind längst geordnet. Feurige Debatten um Grundfragen scheinen ein Ding der Vergangenheit zu sein. Über Jahrzehnte war der Bundestag in Bonn Austragungsort einer Redekultur, die über Parteigrenzen und ideologische Gräben hinweg eine gemeinsame Lust am Streiten sichtbar machte. Dortige Zwischenrufe gehören zum Zitatenschatz der Republik. Legendär sind vor allem die maßgeschneiderten Beschimpfungen des langjährigen SPD-Fraktionschefs Herbert Wehner von Abgeordneten wie Jürgen Todenhöfer („Hodentöter“), Jürgen Wohlrabe („Übelkrähe“) oder Oscar Schneider („Ehrabschneider“). Später trat Joschka Fischer Wehners Erbe an und schreckte dabei vor Kraftausdrücken nicht zurück, etwa als er 1984 den Bundestagsvizepräsidenten Richard Stücklen anpampte: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.“ Der Niedergang des Zwischenrufes hatte damals längst begonnen. Aber auch die eigentlichen Reden haben heute oft eher den Charme von verlesenen Parteiprogrammen.

Der Verfall der Streitkultur ist wohl auch einem Wandel der Politik geschuldet. Leidenschaftliche Diskussionen sind Geschichte. Selbst über Megathemen wie das Ringen um den Euro oder die Energiewende werden Debatten oft eher abstrakt geführt. Zudem: Über Talkshows und Fernsehstatements erreichen Politiker auf Anhieb wohl mehr Wähler als im Parlament.

Die Autoren der Studie fordern, dass Kanzlerin und Minister direkt in engem Zeittakt zu allen Fragen gelöchert werden können – und sogar Bürger Fragen dazu einreichen. Der Gedanke dabei: Information, Aufklärung und Lebendigkeit könnten eine Alternative zur Streitlust vergangener Tage sein.


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