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Landtagswahlen am Sonntag : Berlin schaut ins Saarland

vom
Aus der Onlineredaktion

Landtagswahlen im kleinsten Flächenland entscheiden indirekt auch über Merkel und Schulz

von
erstellt am 25.Mär.2017 | 05:00 Uhr

Hochspannung in den Parteizentralen vor dem Wahlsonntag in Saarbrücken. Selten hat man in Berlin dem Ergebnis im Saarland, dem kleinsten Flächenland, wo gerade einmal rund 800 000 Menschen ihre Stimme abgeben können, mehr Bedeutung beigemessen. Schließlich sehen Politiker wie Parteienforscher in der Entscheidung bereits ein Votum über Angela Merkel und Martin Schulz. Wird die erste Landtagswahl nach der Kür des SPD-Chefs und Herausforderers zum Menetekel für die Kanzlerin? Setzt sich der Hype um Kandidat Schulz auch an der Saar weiter fort?

Kurz vor der Landtagswahl im Saarland liegt die CDU weiter klar vor der SPD. Die Große Koalition hätte damit eine deutliche Mehrheit – aber auch für ein rot-rotes Bündnis könnte es knapp reichen.

Die Kanzlerin bangt um ihre Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer, die sie auch in der Flüchtlingskrise unterstützt hatte. Stürzt „AKK“, wie sie in der Partei genannt wird, und löst Rot-Rot die Große Koalition in Saarbrücken ab, wäre das auch ein Signal für Berlin und würde den Genossen in den nächsten Wahlkampfmonaten weiteren Schub geben.

Die CDU landet im Saarland nach jüngsten Umfragen deutlich vor dem Koalitionspartner SPD und kommt laut ZDF-Politbarometer auf 37 Prozent, die SPD nur auf 32 Prozent. Eine Fortsetzung der regierenden Großen Koalition wäre damit möglich. Doch scheint es äußerst knapp zu werden und auch eine Mehrheit für ein rot-rotes Bündnis von SPD und Linkspartei (12,5 Prozent) möglich. Den Grünen droht mit 4,5 Prozent wie auch der FDP mit vier Prozent die außerparlamentarische Opposition, während die Meinungsforscher die AfD bei sechs Prozent und erstmals im Landtag sehen. Damit würde es an der Saar für Rot-Rot reichen.

Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger und Linksfraktionschef Oskar Lafontaine haben bereits deutlich gemacht, dass sie dazu bereit sind.

Es wäre ein Fehlstart für Merkel und die CDU ins Superwahljahr in Richtung Bundestagswahl am 24. September. Schlechte Aussichten auch für die nächsten Landtagswahlen im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, wo die SPD-Regierungschefs plötzlich vom Schulz-Effekt zu profitieren scheinen.

Für den Kanzlerkandidaten Schulz und die Genossen würden ein Erfolg und ein Wechsel an der Saar weiteren Rückenwind für die kommenden Monate bedeuten. Der Kanzlerin und CDU-Chefin drohten dann unruhige Wochen. Schon heute beraten die Parteispitzen von CDU und CSU über das Wahlergebnis und mögliche Konsequenzen. Die Debatte über die richtige Wahlkampfstrategie würde weiter Fahrt aufnehmen.

 

Kommentar "Fehlstart?" von Tobias Schmidt

Es sind nicht einmal eine Million Wähler, die  im Saarland an die Urnen gerufen werden. Eine Landtagswahl, die in normalen Zeiten kaum bundespolitische Bedeutung hat. Zu Beginn der neuen sozialdemokratischen Zeitrechnung, nach der Kür von Martin Schulz, blickt das politische Berlin plötzlich gespannt auf die Entscheidung an der Saar.  Wenn Kramp-Karrenbauer fällt, wird es für Angela Merkel deutlich ungemütlicher werden. Die Schulz-Euphorie wirkt auch in Saarbrücken. Ein Machtwechsel im Saarland wäre für die Kanzlerin  und die CDU ein veritabler Fehlstart in das Superwahljahr.

 

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