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Flüchtlinge in MV Notunterkünfte endlich leer

Von thvo | 20.11.2015, 21:00 Uhr

Flüchtlingssituation im Land verbessert sich dank einer zweiten Registrierungsstelle in Stern Buchholz bei Schwerin

Die Flüchtlingssituation in Mecklenburg-Vorpommern hat sich spürbar verbessert. Schutzsuchende müssen seit dieser Woche nicht mehr in Notunterkünften außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen in Horst bei Boizenburg und Stern Bucholz bei Schwerin auf ihre Registrierung warten. Noch im Oktober waren zeitweise bis zu 4000 Menschen provisorisch in 15 Massenunterkünften etwa in Turn- und Messehallen untergebracht. „Der Stau ist abgearbeitet“, sagte gestern Innenminister Lorenz Caffier (CDU).

Sichtlich entspannt war gestern auch die Atmosphäre im Lagezentrum des Innenministeriums, wo wie jeden Tag um elf Uhr die Koordinierungsgruppe für die Aufnahme der Schutzsuchenden im Land mit dem sperrigen Namen „Stab der Besonderen Aufbauorganisation Flüchtlinge“ (BAO) tagte. „Wir rechnen heute mit 150 Flüchtlingen aus den Verteilerzentren des Bundes“, erläuterte Arne Wurzler, stellvertretender BAO-Leiter.

Das sind deutlich weniger als noch zu Monatsbeginn, als an manchen Tagen mehr als 300 Asylsuchende ins Land kamen. Im Gegenzug sollten gestern 213 vor Tagen und Wochen aufgenommene und inzwischen registrierte Flüchtlinge aus den beiden Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zur Unterbringung in die Kommunen weitergeleitet werden.

Die BAO Flüchtlinge – das sind etwa 20 Vertreter aus Innenministerium, Staatskanzlei, Polizei, Bundeswehr und Hilfsorganisationen. Wurzler, der sonst im Polizeipräsidium Rostock arbeitet, nannte auf der Sitzung die aktuellen Eckdaten: 19327 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bereits ins Land gekommen, 10 476 von ihnen kamen allein seit September.

Gestern nahm auch Innenminister Caffier an der Sitzung teil. „Gibt es Probleme“, fragte der Ressortchef und schaute in die Runde. Kopfschütteln. Auch das war nicht immer so.

Grund für die Entspannung der Flüchtlingssituation ist neben den derzeit leicht sinkenden Aufnahmezahlen auch die Einrichtung einer zweite Annahmestelle für Asylanträge in Stern Buchholz, in der Antragsteller registriert, medizinisch untersucht und Daten sowie Fingerabdrücke und Lichtbilder aufgenommen werden. „Zwischen Ankunft und Weiterleitung an die Kommunen vergehen nur noch ein bis zwei Wochen“, sagte der Innenminister.

Asylsuchende mit wenig Aussicht auf ein Bleiberecht, etwa aus den westlichen Balkanstaaten , werden nicht an die Kommunen weitergeleitet. Sie sollen bis zur Rückreise in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes mit derzeit knapp 1600 Plätzen bleiben. „Die Zahl dieser Personen ist aber inzwischen verschwindend gering“, so Caffier. Fast alle Flüchtlinge kommen derzeit aus Syrien, Irak und Afghanistan.

Zwei Notunterkünfte gibt es derzeit nur in und vor den Erstaufnahmeeinrichtungen. In Stern Buchholz soll die mit 120 Flüchtlingen belegte Turnhalle bis Dezember geräumt sein. Dafür wird auf dem Gelände am 22. Dezember ein zusätzliches Haus mit 450 Plätzen in Betrieb genommen.

Längst nicht alle freigezogenen Notunterkünfte werden abgebaut. Auch das größte Quartier mit 1600 Plätzen in Mühlengeez bei Güstrow bleibt vorerst. „Wir wissen nicht genau, wie sich die Situation entwickelt“, so Innenminister Caffier.