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Niedersachsen kippt Verbot Erdgas-Förderung: Umweltminister Lies will Borkum belohnen

Von Lars Laue | 20.05.2022, 01:00 Uhr

Der Landtag hat den Weg für die Erdgas-Förderung vor Borkum wieder freigemacht. Sehr zum Unmut der Insulaner. Niedersachsens Umweltminister wirbt um Verständnis und reicht die Hand.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat Borkum einen Ausgleich dafür in Aussicht gestellt, dass das Land den Weg für die Erdgasförderung vor der ostfriesischen Insel am Donnerstag nun doch wieder freigemacht hat. „Das ist für mich ein elementarer Punkt: Es kann nicht sein, dass ein solches Projekt nur das Geld in der Landeskasse mehrt. Der Insel müssen wir für ihre Belastungen etwas zurückgeben“, sagte der SPD-Politiker im Interview mit unserer Redaktion.

„Das verunsichert schon.“
Olaf Lies (SPD)
Niedersachsens Umweltminister
Abkopplung von Russland

Gas-Förderung vor Borkum: Bitter, aber nötig

Meinung – Lars Laue
Das hat es seit Jahrzehnten nicht gegeben im Landtag von Niedersachsen: Ein gefasster Beschluss wird nur wenige Monate später wieder aufgehoben. Konkret geht es um das erst im Oktober vorigen Jahres erlassene Verbot, vor Borkum Erdgas zu fördern.

Nahezu einmalig

Eine solche politische Kehrtwende ist ein nahezu einmaliger Vorgang. Allerdings befinden wir uns durch den Angriff Russlands auf die Ukraine auch plötzlich in Zeiten, die besondere Entscheidungen nötig machen.

Deutschland hat sich viel zu lange auf russische Gaslieferungen verlassen und ist - wie sich nun herausgestellt hat - einen Pakt mit dem Teufel eingegangen. Sich so blauäugig in eine solche Abhängigkeit zu begeben, mag man beklagen. Doch wer hätte ernsthaft gedacht, dass die Zeiten eine derart dramatische Wendung nehmen?

Blick nach vorne richten

Statt nun über die Naivität deutscher Politik zu lamentieren, muss es darum gehen, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um so schnell und so weit wie möglich unabhängig von russischem Gas zu werden.

Und so bitter das auch ist: Dazu gehört auch, es dem niederländische Unternehmen One-Dyas zu ermöglichen, Erdgas zwischen den Inseln Schiermonnikoog (Niederlande) und Borkum zu fördern.

Bittere Pille, aber ohne Zugeständnisse geht es nicht

Ja, das Gebiet liegt nahe dem Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer. Und ja, die Bedenken von Umweltpolitikern und Borkumer Bürgern sind berechtigt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Weg in die Energie-Unabhängigkeit steinig ist und ohne Zugeständnisse nicht funktionieren wird. Die Borkum-Entscheidung ist eine bittere Pille, aber am Ende eben auch alternativlos.
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Der Landtag hat am Donnerstag seinen Beschluss aus dem Vorjahr gegen die umstrittene Erdgas-Förderung vor Borkum wieder aufgehoben. Im Interview verteidigte Minister Lies die Kehrtwende mit Blick auf das Ziel, unabhängig von russischem Gas zu werden. Gleichzeitig räumte der Ressortchef aber auch ein, damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zu strapazieren. „Das verunsichert schon, das sehe ich absolut. Aber es sind besondere Zeiten und es gibt gute Gründe für dieses Umlenken.“

„Wir wähnten uns in Sicherheit und haben uns in gewisser Weise auch auf der günstigen Versorgung durch Russland ausgeruht.“

Minister räumt Fehler bei Verlass auf russisches Gas ein

Rückblickend betrachtete Lies es als Fehler, sich auf Gaslieferungen aus Russland gestützt zu haben. „Wir wähnten uns in Sicherheit und haben uns in gewisser Weise auch auf der günstigen Versorgung durch Russland ausgeruht“, erklärte der Landesminister und erteilte der Förderung von Fracking- und Schiefergas eine klare Absage. Gleiches gelte für verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken. „Bei der Kernenergie gibt es mit Sicherheit keine Kehrtwende. Das ist mit mir nicht zu machen.“

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