G7-Gipfel : Alpenpanorama statt Ostsee

Luxuriöse Kulisse: Die Staats- und Regierungschefs werden auf Schloss Elmau tagen.
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Luxuriöse Kulisse: Die Staats- und Regierungschefs werden auf Schloss Elmau tagen.

2007 Heiligendamm, jetzt das bayerische Elmau: Zum zweiten Mal lädt Bundeskanzlerin Merkel zu einem G7-Gipfel

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05. Juni 2015, 12:00 Uhr

Die Welt schaut auf Deutschland. Am Wochenende kommen im bayerischen Elmau bei Garmisch-Patenkirchen die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrienationen der Welt (G7) zusammen. Zum zweiten Mal ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Gastgeberin. 2007 hatte sie die Runde der Mächtigen im mecklenburgischen Heiligendamm begrüßt – damals noch erweitert um Russland. Statt Ostsee diesmal also Alpenpanorama. Hier einige Hintergründe zu den Themen der G7 in Elmau. Wer trifft sich in Elmau?
Angela Merkel empfängt US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Präsident Francois Hollande, den britischen Premierminister David Cameron, sowie die Regierungschefs von Italien (Matteo Renzi), Kanada (Stephen Harper) und Japan (Shinzo Abe). Außerdem werden der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk teilnehmen. Eingeladen sind zudem die Vertreter mehrerer afrikanischer Staaten und internationaler Organisation, wie der Uno und der Weltbank. Bis 2013 gehörte auch der russische Präsident zu den Teilnehmern des Gipfels, doch nachdem Russland im vergangenen Jahr die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte, wurde er von dem Gipfel ausgeschlossen. Aus den G8 wurde die G7.

Gibt es für Russland einen Weg zurück?
Im Moment sieht es nicht danach aus. Bei den G7 würde es sich um eine „Wertegemeinschaft“ handeln, so Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Mitgliedsstaaten hätten deshalb nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim beschlossen, Russland auszuschließen. An dieser Sichtweise gibt es Kritik. Nicht nur die Opposition fordert, Russlands Präsidenten Wladimir Putin doch wieder einzuladen. Auch Merkels Amtsvorgänger Helmut Schmidt (SPD) und Gerhard Schröder (SPD) sprachen sich für eine Teilnahme des russischen Präsidenten aus. Denn für einen Durchbruch bei den großen Krisen – wie dem Bürgerkrieg in der Ostukraine oder beim Vormarsch des „Islamischen Staats“ in Irak und Syrien – braucht man Russland.

Worum geht es auf dem G7-Gipfel?
Das ganz große Oberthema fehlt diesmal. Anders als etwa beim „Klimagipfel“ von Heiligendamm oder 2011 im französischen Deauville, als die Euro-Krise im Mittelpunkt gestanden hatte, wollen die Staats- und Regierungschefs sich diesmal auf Themen konzentrieren, die nicht immer im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Internationale Entwicklungshilfe etwa, die Bekämpfung von Tropenkrankheiten und antibiotikaresistenten Keimen sowie die Vereinbarung von internationalen Standards beim Arbeitsschutz und die Förderung von Existenzgründerinnen in armen Ländern. Und natürlich soll auch über Klimawandel und den Schutz der Weltmeere beraten werden. Die G7 sollten „Motor für eine lebenswerte Welt“ sein, so Merkel.

Wird es konkrete Ergebnisse geben?
Eher nicht, dafür mit weiteren Absichtserklärungen. Man wolle sich dazu bekennen, Hunger und absolute Armut bis 2030 weltweit auslöschen, so die Bundeskanzlerin in einem aktuellen Zeitungsbeitrag. Außerdem könnte es beim Thema Klimawandel Bewegung geben. Merkel hat bereits angekündigt, die deutschen Finanzhilfen für den Klimaschutz in Entwicklungsländern verdoppeln zu wollen. Ähnliche Zusagen könnte es auch von den anderen Staats- und Regierungschefs geben. So könnten die G7 Druck auf die Klimakonferenz ausüben, die Ende des Jahres in Paris stattfinden wird, damit es zumindest dort zu einem Durchbruch kommt. Auch wollen die Gipfelteilnehmer Lehren aus den verheerenden Ebola-Ausbrüchen in West-Afrika im vergangenen Jahr ziehen und erste Schritte in die Wege leiten, um eine Eingreifgruppe zu gründen, die Hilfe international koordinieren kann.
 

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