Konzept gegen Arbeitslosigkeit : Agenda 2010 reloaded

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Architekt der Schröderschen Reformen im Unruhestand: Peter Hartz meldet sich mit neuem Konzept gegen Langzeitarbeitslosigkeit zurück

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09. Mai 2017, 20:45 Uhr

Er war fast völlig von der Bildfläche verschwunden, nun meldet er sich zurück: Peter Hartz, der Architekt von Gerhard Schröders Arbeitsmarktreformen. Mit dem Namen des früheren VW-Arbeitsdirektors ist die größte Sozialreform in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik verbunden. Auch wegen der vielen Anfeindungen hatte sich der inzwischen 75-Jährige zurückgezogen. „Die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 waren unter dem Strich ein Erfolg“, bilanziert er heute. Aber sie hätten auch ihren Preis gehabt. Jeder Vierte in Deutschland, der arbeitslos werde, gehe direkt in die Grundsicherung. Er werde sich mit der hohen Langzeitarbeitslosigkeit – fast eine Million Menschen sind länger als ein Jahr ohne Job – nicht abfinden. Außerdem sei die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland wie in den europäischen Nachbarländern viel zu hoch, beklagt Hartz. Aber das Problem sei lösbar, sagt er und hält ein 18-Seiten-Konzept in die Höhe.

Wie damals in der von Gerhard Schröder eingesetzten „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ hat er in den vergangenen Jahren mit Experten aus Politik, Wirtschaft, Kommunen, aber auch mit Arbeitslosen selbst die Köpfe zusammengesteckt und einen Masterplan ausgearbeitet. Kern ist eine Art Kombilohn-Modell, auf freiwilliger Basis, ohne Zwang und Sanktionen, geleitet von der Philosophie, dass es immer besser sei, Beschäftigung zu finanzieren als Arbeitslosigkeit. Betriebe sollen Langzeitarbeitslose zu „marktfähigen Löhnen“ einstellen können und vom Staat die Differenz zum gesetzlichen Mindestlohn erhalten. Im Gegenzug würden die Beschäftigten von der bei Hartz IV üblichen Bedürfnisprüfung ausgenommen, müssen Lebensverhältnisse und Ersparnisse nicht mehr offenlegen.

Weiße Haare, braun gebrannt, ein langer Vortrag – Schröders früherer Reform-Mann hat wieder Lust, sich einzumischen. Er galt als Hoffnungsträger für alle, die Reformen am Arbeitsmarkt wollten, und war die große Hassfigur nicht nur für die Montagsdemonstranten gegen die Agenda 2010. Der Zeit als Regierungsberater folgt der tiefe Fall, als 2007 seine Verwicklung in die Rotlicht-Affären bei VW bekannt wird. Der Vorwurf: Er soll als damaliger Arbeitsdirektor des Wolfsburger Autoriesen Betriebsräte mit Besuchen bei Prostituierten und finanziellen Vergünstigungen ruhiggestellt haben. In der Folge wird er zu zweieinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Sein Bundesverdienstkreuz gibt er zurück, kämpft weiter um seinen Ruf.

Nun das Comeback als Reform-Impulsgeber. Hartz setzt auf eine intensive Betreuung von Langzeitarbeitslosen bei der Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Begleitet werden sollen sie dabei von so genannten „A-Trainern“: Ehemaligen Arbeitslosen, die helfen und ihre Erfahrungen einbringen wollen. Persönlichkeitsbildung, Gesundheitscoaching, Talent-Diagnostik und Beschäftigungsradar – alles Bausteine im neuen Hartz-Konzept, das seinen Angaben zufolge unterm Strich kostenneutral umgesetzt werden könnte. Einen Termin bei Kanzlerin Angela Merkel oder Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) habe er bisher noch nicht ergattern können, muss der gebürtige Saarländer einräumen.

Anders sieht es in Frankreich aus. Sogar aus dem Élysée-Palast soll positive Resonanz für die Pläne gegen Jugendarbeitslosigkeit gekommen sein. Sogar Präsident Francois Hollande habe ihn empfangen, auf Betreiben seines damaligen Wirtschaftsberaters Macron das Konzept vorstellen lassen, so Hartz. Geht es nach ihm, könnten Angela Merkel und Macron bereits bei dessen Antrittsbesuch in Berlin am Sonntag die Initiative gegen Arbeitslosigkeit gleich vereinbaren: „Wir können sofort anfangen.

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